Bei der heutigen Klausurtagung der CSU im Kloster Banz empfing der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer einen Gast, der bei vielen Unmut oder sogar Abneigung auslöst - Viktor Orban. Doch was will Horst Seehofer damit erreichen?
Sie sind sicher keine Freunde und beobachtet man die beiden so zusammen, bekommt man sogar den Eindruck, dass sie sich nicht einmal sonderlich sympathisch zu sein scheinen. Dennoch verbindet sie eine politische Übereinkunft, welche in der hitzigen Debatte der letzten Wochen, eher nochmehr "Öl ins Feuer" giesst!
Ungarns Ministerpräsident Orban will erreichen, dass sein Land aus der Flüchtlingsfrage komplett außen vor gelassen wird. Der Grenzzaun, welcher an der Grenze zu Serbien und jetzt auch an der Grenze zu Kroation gebaut wird, verdeutlicht dies nur um so mehr. Doch stellt sich die Frage, ob sich die Europäische Union ein Mitglied leisten kann, welches nur die Vorteile kassieren, aber keine "Pflichten" übernehmen möchte? Ich denke nicht!
Horst Seehofer beschreitet dabei einen gefährlichen Weg, indem er dem autokratisch wirkenden Ministrpräsidenten quasi eine Legitimation für seine Handlungen durch einen Teil der deutschen Bundesregierung erteilt. Dies wird sicher in großen Teilen Europas für Unmut sorgen und nicht zuletzt bei der großen Schwester, der CDU, welche sich um eine faire Verteilung für Flüchtlinge einsetzt und Alleingänge einzelner Staaten in der aktuellen Situation nicht gebrauchen kann.
Vielleicht ist es aber auch nur das, was Horst Seehofer wie kein anderer beherrscht. Eine Provokation welche verhindern soll, dass eher rechtsgerichtete Wähler sich zu anderen Parteien "verirren" und damit die Stärke der CSU, nicht nur in Bayern, erheblich beeinflussen würden.
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