Freitag, 10. Juli 2015

AfD - Das Ende einer Idee

Es begann als eine Idee. Die Idee einer neuartigen Partei in der deutsche Parteilandschaft. Doc diese Idee ist gescheitert. Gescheitert an einer zu weit gefächerten Basis, welche sich zu einem Sammelbecken extremistischer Mitglieder entwickelt hat.

Der einstige Gründer der Partei, Bernd Lucke, trat vor einen Tagen aus der Partei aus und beendete damit seinen Traum einer neuen deutschen Volkspartei. Die Partei geriet ihm aus den Fugen, da von Anfang an nie genau klar war, in welche Richtung sich die AfD entwickeln wollte. Eher Nachfolgepartei der FDP, was Herrn Lucke und auch Herrn Henkel sehr genehm gewesen wäre oder doch mehr in Richtung rechter Rand, weit rechter als es Deutschland möglich ist.

Die Partei war früh gespalten. Auf der einen Seite Lucke, der Euro-Kritiker, welcher mehr wirtschaftliche Interessen vertreten wollte und damit auch sehr anerkannte Persönlichkeiten, wie z. B. Hans Olaf Henkel für seine Ideen gewinnen konnte.
Auf der anderen Seite Frauke Petry, die von Anfang an am rechten Rand gefischt hat und Unterstützung von Leuten wie Herrn Gauland bekommen hat. Flirtereien mit der umstrittenen Pegida Bewegung, ausländerfeindliche Parolen und Stimmungsmache gegen Flüchtlinge, das war und ist die Welt von Petry und Gauland. Diese Welt hat sich am vergangenen Parteitag durchgesetzt und damit Frauke Petry zur neuen Parteivorsitzenden gewählt.

Ausgebuht von seinen einstigen Anhängern, musste Lucke sich eingestehen, seine Partei und damit auch seine Idee verloren zu haben. Die Folge waren Austritte vieler gemäßigter AfD-Anhänger und letztendlich der Austritt von Bernd Lucke aus seiner eigenen Partei.

Wir werden sehen, ob die AfD sich als neue rechts-ausgerichtete Partei durchsetzen kann oder ob sie doch an inneren Streitigkeiten zerbricht. Vielleicht wird bald Frau Petry diejenige sein, die von ihren einstigen Anhängern ausgebuht und zum Bild einer gescheiterten Idee wird, wie jetzt ihr Vorgänger.

Donnerstag, 9. Juli 2015

Alexis Tsipras - Taktiker oder Provokateur?

Der heutige Auftritt vom griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras vor dem Europäischen Parlament war der bisherige Höhepunkt in einer Vielzahl von Provokationen und Unverschämtheiten!

Reformen? Ja! Die sollen wohl kommen! Bis Freitag hat Griechenland Zeit sein neues Paket vorzustellen und laut den Worten des Premiers ist die Reformliste auch schon fertig. Doch was sie beinhaltet, dass wurde natürlich nicht verraten!

Auch die Frage der Schuld stellt sich für Tsipras nicht, denn Schuld haben generell nur die anderen! Zum einen natürlich Europa, allen voran Deutschland, mit dem rigurosen Sparkurs und natürlich die Vorgängerregierungen Griechenlands. Eine eigene Schuld, z. B. an den letzten gescheiterten Verhandlungen sieht Herr Tsipras natürlich nicht.

Die Frage ist nun, war der Auftritt abermals eine erneute Provokation des gelernten Kommunisten oder soll dies eine neue Taktik darstellen um an neue Milliarden des ESM zu gelangen? Der Antrag hierzu wurde natürlich pünktlich eingereicht, wenn nur auch die Reformen so pünktlich präsentiert würden.

Aber schluss mit der Polemik, Europa braucht Mut bei den nächsten, schwerwiegenden Entscheidungen! Egal wie diese Sache enden wird, der leidtragende ist und bleibt die Bevölkerung in Griechenland die, so wie es oft scheint, mit offenen Armen in ihr Unglück rennt weil sie immer wieder den "falschen Leuten" ihr Vertrauen schenkt. Aber einen Vorwurf kann man den Leuten da nicht machen, wenn man nur die Wahl zwischen Pest und Cholera hat!

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Dienstag, 7. Juli 2015

"Grexit" - Chance oder Niedergang für Europa?

Spannende Tage liegen hinter uns und noch viel spannendere Tage liegen vor uns. Steht uns nun endlich der "Grexit" bevor?

Experten gibt es dieser Tage viel. Die einen prophezeihen den Anfang von Ende der Euro-Zone voraus, andere sehen das ganze Projekt "EU" als gescheitert an und wieder andere sehen in einem Ausscheiden Griechenlands aus der Euro-Zone die Lösung aller Probleme. Eines haben diese drei Szenarien gemeinsam! Keine von ihnen wird zutreffen.

Eigentlich gibt es nur zwei mögliche und auch logische Lösungen in dieser ganzen, hausgemachten Misere. 

Lösung 1: Griechenland verbleibt im Euro

Die wohl wahrscheinlichste Lösung ist, das Griechenland wieder einmal gerettet wird. Es werden wieder neue Hilfspakete aus dem Hut gezaubert, neue Milliarden fließen in die vertrockneten Strukturen eines ganz und gar maroden Systems und werden dazu benutzt, Schulden beim IWF und der EZB zu begleichen. Hilft das dem Land? Sicher nicht! Aber es erhält den Anschein das kein Land in Europa, möge es auch noch so sinnlos sein, im Stich gelassen wird. 

Lösung 2: Die "Neue Drachme" kommt.

Die Eurogruppe lässt Griechenland fallen, das Land geht endgültig Pleite und stellt Schuldscheine an seine Angestellten und Rentner aus, welche dann in die neue Staatswährung, wie auch immer sie dann heißen mag, umgewandelt werden. Dies wäre sicherlich ein Bürokratisches Monster, denn gerade im chaotischen griechischen Staatsapperat, würde dieser Akt widerum Milliarden verschlingen, welche wieder an anderen Stellen fehlen würden.

Eines sollte jedoch jedem klar sein und nicht erst seit dem Bericht des IWF. Ohne einen Schuldenschnitt oder gar einem kompletten Erlass der Schulden, kommt Griechenland in absehbarer Zeit nicht mehr auf die Beine. 

Das absurde, vor allem an Lösung 1 ist ja, dass Griechanland immer um Kredite betteln muss, um andere Kredite bedienen zu können. Das wäre so, als ob man eine neue Kreditkarte beantragt um die Schulden der alten Kreditkarte bezahlen zu können und wo eine solche Logik hinführt, sollte spätestens seit Lehmann Brothers jedem bekannt sein.

Die Beste Lösung wird also sein, einzusehen, dass es eine "beste Lösung" einfach nicht gibt! Ich persönlich muss dabei immer an einen sehr abgedroschenen Spruch denken, der aber passender kaum sein könnte. "Lieber ein Ende mit Schrecken, als ein Schrecken ohne Ende!"