Alle jahre wieder ... Weihnachstmärkte

Es war einmal, vor noch nicht all zu langer Zeit, da war Weihnachten und die Adventszeit noch ein besinnliches Fest. Die Familie kam zusammen, es wurden leckere Sachen gegessen, vielleicht wurde sogar zusammen gesungen und danach in die Kirche gegangen. Diese Sachen machen viele natürlich heute auch noch, doch ein Gedanke ist dabei immer unsausweichlich mit anwesend. Geld!

Seien es die Geschenke die man sich gegenseitig schenken muss, sei es das Weihnachtsgeld, was entweder gar nicht kommt oder wie immer viel zu wenig ist. Dieser Gedanke wird an einem Ort ganz besonders weit gesponnen, auf dem Weihnachtsmarkt!

Weihnachtsmarkt am Gendarmenmarkt

An kaum einem Ort wird der Konsum und der Kommerz mehr in den Vordergrund gestellt als auf einem Weihnachtsmarkt. Natürlich gibt es auch besinnlichen Märkte, wie diesen am Gendarmenmarkt in Berlin, aber auch hier hat man immer das Gefühl, dass einen jemand über den Tisch ziehen und seine unverschähmt teuren Produkte an den Mann bringen möchte. Dies wird, gerade in Berlin noch auf die Spitze getrieben, mit Märkten, die wirklich nicht mehr viel mit Weihnachten zu tun haben als mehr mit einem ordinären Rummelplatz.

Die meisten Menschen scheint das auch leider gar nicht mehr zu stören, sie sind bereits so auf Weihnachten als Fest des Kommerzes umepolt worden, dass ihnen die traditionellen Werte überhaupt nicht mehr klar sind. Es ist auch zu befürchten, dass dies in den nächsten Jahren immer noch schlimmer wird. Vielleicht braucht es einfach eine neue Finanzkrisen, dass den Leuten wieder bewusst wird, dass Weihnachten mehr ist als nur eine Anhäufung von Märkten und verkaufsoffenen Sonntagen.

Winfried Kretschmann - Der schlaue Grüne

Ein Parteitag der Grünen wäre keiner, wenn es nicht mindestens einen innerparteilichen Zwischenfall gäbe.

Für diesen sorgte diesmal Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann, welcher mit seiner Zustimmung im Bundestag zu den neuen Einwanderungsbestimmungen für einigen Unmut in seiner eigenen Partei sorgte. Vor allem der linke Flügel der Grünen störte sich sehr an Kretschmanns vorgehen.

Kretschmann, welcher sich zum Realo-Flügel zählen lässt, musste kurzzeitig seine Rede auf dem Parteitag unterbrechen, da vornehmlich Mitglieder der Jungen Grünen mit einigen Plakaten ihrem Unmut über Kretschmann Luft ließen.  Aber ist dieser Unmut überhaupt berechtigt? Aus streng linker Sicht bestimmt, aber in solchen Mustern denkt Kretschmann nicht.

Kretschmann betonte in seiner, dann fortgesetzten Rede, dass nur derjenige Kompromisse erwarten darf, der auch selbst welche eingeht. Eine kluge und gleichzeitig ungewohnte Haltung der Grünen, welche ihnen aber sicher gut bekommen würde.

Die meisten Delegierten erkannten auch diese, aus grüner Sicht, revolutionäre Einstellung und würdigten Kretschmanns Rede mit stehenden Ovationen. Vielleicht kann die Partei durch Kretschmann erkennen, dass sich im Dialog mehr erreichen lässt als im Konflikt. Die Partei der ständigen Nein-Sager, kann nur so ihre Zukunft sichern und die Welt, zumindest aber Deutschland, ein Stückchen grüner machen.

Rente mit 63 wird zum Boomerang

Sie war, neben dem Mindestlohn, das Herzstück von Arbeitsministerin Andrea Nahles, die Rente mit 63. Und die Bevölkerung scheint diese neue Regelung auch zu lieben.

Leider nur ein bisschen zu sehr! Bis Ende 2015 sollen die geplanten Kosten der Rente mit 63 um rund 2,1 Milliarden Euro höher liegen als ursprünglich geschätzt.  Dies reisst nicht nur ein Loch in den neuen Haushalt, sondern führt auch noch zu anderen, fast sogar schwerwiegenderen Problemen.

In der momentanen Wirtschaftslage, sind diese Mehrausgaben sicher leicht zu finanzieren, nur was passiert, wenn Deutschland wieder in eine Rezession rutscht? Nicht nur, dass in einer solchen Rezession Einnahmen für die Rentenversicherung aus den sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnissen fehlen werden, auch die Zahl der Antragsteller für die Rente mit 63 wird in einer solchen Wirtschaftslage ansteigen, da dann die Unternehmen, statt Entlassungen, die Mitarbeiter bei denen es möglich ist mit 63 in Rente schicken werden.

Ein weiteres Problem ist, das der ohnehin schon viel zu große Fachkräftemangel noch verschlimmert wird. Viele hochqualifizierte Angestellte, welche sich noch, wie damals üblich, über den Betrieb in Führungspositionen hochgearbeitet haben, werden ebenfalls früher aus den Unternehmen ausscheiden.

Das Gesetz bedarf also einer dringenden Überarbeitung, ansonsten sind die Probleme bereits jetzt vorprogrammiert.

Hat sich der Westen mit der Krim-Annexion abgefunden?

Damit hat vor einigen Monaten alles erst so richtig begonnen. Die Annexion der Krim durch Russland.  Doch wie es scheint, hat sich det Westen mittlerweile damit abgefunden.

Erst kürzlich bestätigte diese These Michail Gorbatschow in einem Zeitungsinterview. Und auch Matthias Platzek, ehemaliger Bundesvorsitzender der SPD und ehemaliger Ministerpräsident von Brandenburg, spricht sich ebenfalls für eine Anerkennung dieser Verletzung des Völkerrechts aus.

Man könnte denken,  das allein um des Friedens willen eine solche Anerkennung sinnvoll sein könnte, aber ist das wirklich die Lösung? Vielmehr würde es doch Putins Verhalten legitimieren, was zu immer weiteren Annexionen von willigen oder möglicherweise sogar unwilligen Teilen "russlandfreundlicher" Regionen Europas zur Folge hätte.

Es muss eine ganz klare Position des Westens gegenüber Moskau geben, um wirklich den Frieden wieder zu ermöglichen und die territoriale Integrität von Ländern, seien sie inner- oder außerhalb der Nato, zu schützen!

Lesen sie ebenfalls dazu:

Was will Putin wirklich?

Russische Propaganda jetzt auch auf deutsch!

Edathy muss vor Gericht, endlich!

Nach den monatelangen Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Hannover gegen den ehemaligen Vorsitzenden des NSU-Untersuchungsausschusses, Sebastian Edathy, ließ das Amtsgericht Verden die Anklage wegen des Besitzes von Kinderpornografie zu. Die Verhandlung hierzu beginnt am 23. Februar des nächsten Jahres.

Endlich, mögen viele denken und damit haben sie auch recht! Das Problem an der ganzen Sache war, dass Herr Edathy sich in einer rechtlichen "Grauzone" zwischen künstlerischer Darstellung und Kinderpornografie bewegt hat. Bei den jetzt vorgelegten Beweisen sah das Gericht allerdings keinen Spielraum um noch über "Grauzonen" nachzudenken. 

Edathy soll über seinen dienstlichen Laptop Bild- und Videodateien von einem einschlägigen kanadischen Portal, über den Server des Bundestags, heruntegeladen haben. Außerdem soll er sich im Besitz eines Bildbandes, welches jugendpornografisches Material beinhaltet, sowie eine CD gleichen Inhalts besessen haben.

Das Gericht teilte aber auch mit, dass von keiner hohen Strafe in anbetracht der geringen Menge an gefundenem Material ausgegangen werden muss. Aber auf diese Strafe wird es den meisten auch gar nicht ankommen. Viel wichtiger ist, dass sich diese Person öffentlich in einem Gericht dafür verantworten muss und seine politische Karriere damit endgültig beendet sein dürfte. Deutschland hat es wirklich nicht nötig, Personen von diesem perversen Rand der Gesellschaft in öffentlichen Ämtern zu beschäftigen, bzw. sie für das Volk sprechen zu lassen!

Den moralischen Aspekt, hatte ich bereits in einem früheren Artikel beleuchtet: Moral vs. Sebastian Edathy

SPD - Links, Rechts oder Merkel?

In Magdeburg hat sie die Partei-Linke der SPD in den letzten Tagen neu organisiert. Warum? Weil viele in der Partei der Meinung sind, dass sich die SPD in den letzten Jahren immer mehr an die Union angenähert hat.

Die Umfragen geben den Linken in der Partei recht. Seit der Bundestagswahl ist keine Steigerung nach oben in den Umfragen zu erkennen. Das erstaunt viele sehr, da doch die Handschrift der SPD im Koalitionsvertrag stark zu erkennen ist. Mindestlohn, Rente mit 63 und Mietpreisbindung waren klare linke Ziele der SPD; welche sie in den Koalitionsverhandlung, auch gegen den Unmut vieler in den Unions-Parteien, durchsetzen konnte.

Das Problem an der ganzen Sache ist nur, dass viele einfach gar nicht mehr zwischen den verschiedenen politischen Lagern unterscheiden können. Viele wissen nicht, was sich denn ändern würde, wenn nicht mehr Angela Merkel sonder vielleicht Sigmar Gabriel Bundeskanzler wäre und das schlimmste daran ist, viele in der SPD wissen dies noch nicht einmal.

Der neue linke Flügel in der Partei will das nun ändern, indem er sich stärker von der Union abgrenzen und eigene Akzente setzen will. Nur ob das auch gelingen mag ist durchaus fraglich, denn gerade in Zeiten großer Koalitionen ist es schwierig eigene Erfolge auch als solche zu kommunizieren. Außerdem muss man es schaffen, eine vertrauensvolle Regierungsarbeit nicht durch parteipolitische Streitereien zu gefährden.

Wahrscheinlich müssen wir uns wieder darauf einstellen, dass im letzten Jahr der Koalition vor der Bundestagswahl 2017 wieder alles still stehen wird, da dann die Zeit der Profilbildung gegenüber dem Wähler beginnt, was eine Zusammenarbeit in der Regierung natürlich nahezu unmöglich machen wird.

Russische Propaganda jetzt auch auf Deutsch!

Gut eine Woche gibt es den Ableger des russischen Senders Russia Today jetzt auch in Deutschland. RT Deutsch wartet mit einem eigenen YouTube-Channel sowie einer Internetpräsenz auf. Die Zentrale von RT Deutsch befindet sich in Berlin.

Das erstaunliche an diesem Sender ist vor allem, dass es allein einem einzigen Zweck diehnt. Das Bild Russlands in Deutschland zu verbessern! Dabei gibt sich der Sender auch wirklich redlich Mühe! Nicht nur die Firmenzentrale in Berlin ist alles andere als schäbig. Auch die Moderatorin, Jasmin Kosubek, der meisten Sendungen auf rtdeutsch.de ist eine wirkliche Augenweide!

Aber reicht das wirklich, um in Deutschland ein anderes Bild der Russen im Allgemeinen und Putin im Speziellen zu erzeugen? Das wird sicher die Zeit zeigen, doch klar ist, der Sender sorgt schon in den ersten Tagen für enormes Aufsehen! Auf Facebook gibt es bereits knapp 35.000 Likes, was innerhalb dieser kurzen Zeit und in anbetracht dessen, dass es nur ein Online-Fernseh-Angebot gibt, äußerst bemerkenswert ist.

Wichtig ist nur, dass wir uns nicht täuschen lassen und uns immer wieder vor Augen halten, dass alles was dort berichtet wurde, vom Kreml kommt oder zumindest von ihm abgesegnet wurde!

G20-Treffen im Schatten eines neuen Kalten Krieges

Am heutigen Samstag beginnt in Dublin das Treffen der G20. Doch schon vor Beginn des Treffens stellt sich allen Beteiligten nur eine Frage: Was will Putin und wird er die Welt in einen neuen Kalten Krieg führen?

Alle Zeichen stehen leider auf ja. Denn pünktlich zu Beginn des Treffens lässt Putin russische Kriegsschiffe vor der Küste Australiens auffahren. Immer neue Muskelspiele des russischen Präsidenten heitzen die ja sowieso schon angespannte Lage zwischen NATO und Russland immer weiter an.

Erst kürzlich berichtete die NATO über erneute Waffenlieferungen Russlands in die selbsternannte Volksrepublik Donezk, was de facto einen erneuten Bruch internationalen Völkerrechts bedeutet. NATO Generalsekretär Stoltenberg kritisierte dieses vorgehen auf einer Pressekonferenz am Freitag ungewohnt scharf. Das es noch zu keinem offenen Krieg zwischen der Ukraine und Russland gekommen sei, liege nur an dem besonnenen Handeln Kiews.

Was ist also von dem Treffen der Großen 20 zu erwarten? Viele hoffen auf eine Aussprache zwischen Merkel und Putin, da sich Merkel in den letzten Monaten immer wieder, leider bisher erfolglos, als einzigste gezeigt hat, die noch einen "Draht" zu Putin aufbauen konnte. Ungewiss ist aber, ob es auch ein außerplanmäßiges Treffen zwischen US-Präsident Obama und Putin kommen wird. 

Hoffen wir im Interesse aller Beteiligten, vor allem aber im Interesse der immer mehr leidenden Bevölkerung in der Ost-Ukraine, auf eine baldige Lösung dieses scheinbar unlösbaren Konfliktes.

Hooligan-Demo in Hannover - Fluch und Segen der Versammlungsfreiheit

Das Verwaltungsgericht in Niedersachsen hat die für den kommenden Samstag angekündigte Demonstration der Initiative "Hooligans gegen Salafisten" (HogeSa) nun doch zugelassen. Mit Bedingungen dürfen sich die zumeist dem rechten Lager angehörigen Demonstranten, hinter dem Hauptbahnhof in Hannover versammeln.

Der eine oder andere mag nun denken, wieso kann man eine solche "Veranstaltung" nicht einfach verbieten? Jede Gruppe in Deutschland hat das Recht sich zu versammeln und zu demonstrieren! Es sei denn, dass dies nur zum Zwecke der Gewaltausübung oder deren Thema sich gegen den Rechtsstaat als solchen richtet. Beides sah das Verwaltungsgericht nicht für gegeben an.

Sollte man aber nun das Versammlungsrecht beschneiden? Ich denke nein! Eine starke Demokratie, wie die Deutsche, muss solche Ereignisse aushalten. Gerade solche Ereignisse zeigen nämlich die wahre stärke einer Demokratie. 

Sterbehilfe - Kontrolle über das eigene Leben?

"Die Würde des Menschen ist unantastbar". Dieser erste Artikel in unserem Grundgesetz ist leider nicht für alle Menschen erfüllbar. Durch Krankheit oder Pflegebedürftigkeit sind leider viele Menschen nicht mehr dazu in der Lage, ihre eigene Würde aufrecht zu erhalten.

Am morgigen Donnerstag findet im Deutsche Bundestag eine Orientierungsdebatte zum Thema Sterbehilfe statt, welche die vielen Aspekte dieses schwierigen Themas beleuchten und eine öffentliche Diskussion darüber anregen möchte.

Gerade in den christlichen Fraktionen ist dieses Thema höchst umstritten, was zu einer hitzigen, aber hoffentlich trotzdem konstruktiven Debatte führen wird.

Allem voran steht dabei eine sehr elementare Frage, nämlich die nach der eigenen Entscheidungsfähigkeit seinem eigenen Leben ein vorzeitiges Ende setzen zu wollen. Sollte dieses Recht generell jedem Menschen zur Verfügung stehen oder nur den Schwerstkranken? Ebenso wichtig ist natürlich die Frage, was mit den Personen geschieht, welche einem bei diesem Beschluss helfen, sollten sie strafrechtlich verfolgt werden? Ich denke nicht, nur mur sichergestellt werden, dass diese Entscheidung auch aus freiem Willen erfolgt bzw. vorher verfügt wurde.

Jeder Mensch sollte selbst entscheiden dürfen, wann er sein Leben als noch lebenswert ansieht, damit es jedem Menschen möglich ist, seine persönliche Vorstellung von Würde erfüllen zu können.

Man kann nur hoffen, dass unsere Entscheidungsträger sich diese Fragen ernsthaft stellen und bei einem möglichen Gesetzesentwurf wirklich nach ihrem eigenen Gewissen und nicht nach einem Fraktionszwang entscheiden können.

Nein zur Armutszuwanderung

Am heutigen Vormittag entschied der Europäische Gerichtshof in Luxembourg, dass die deutsche Praxis, arbeitslosen Zuwanderern aus der EU, Hartz IV zu verweigern, rechtmäßig ist.

Geklagt hatte eine rumänische Zuwanderin, der Sozialleistungen verweigert wurden. Diese Entscheidung schafft endlich Klarheit, dass eine Zuwanderung nur "des Geldes wegen" vom deutschen Sozialstaat nicht toleriert werden muss.

Nichts desto trotz, bekommen Zuwanderer in Deutschland nach wie vor Kindergeld ausgezahlt. Unabhängig von ihrer beruflichen Historie oder ihrer wirtschaftlichen Verhältnisse. Dies reicht für die meisten Einwanderer bereits aus, um eine deutliche Verbesserung gegenüber ihrer bisherigen finanziellen Situation zu erlangen. 

Allerdings wäre es wünschenswert, jegliche Zahlung von Sozialleistungen, egal ob an Einwanderer oder Einheimische, einer Einzelfallprüfung zu unterziehen. Sozialbetrug wird nämlich zu einem sehr geringen Teil von Einwanderern begangen, sondern zum Großteil von Einheimischen. Eine grundsätzliche Regelung wäre daher nötig, um nicht zwischen Herkunft bei der Vergabe von Sozialleistungen zu entscheiden sondern nur noch nach der jeweiligen Situation des Betroffenen.

25 Jahre Mauerfall - Happening oder Gedenken?

An diesem Sonntag, dem 09. November 2014, jährt sich der Fall der Berliner Mauer zum 25. Mal. Unzählige Gedenkveranstaltungen, Events, Buchvorstellungen und TV-Sendungen widmen sich diesem historischen Ereignis.

Was davon ist aber wirkliches Gedenken an einen historischen Tag und was ist nur kommerzieller Unsinn? Wir müssen sehr darauf achten, dass wir nicht vergessen, um was es bei diesem Jubiläum wirklich geht. Es geht um Freiheit und um die Menschen, welche uns diese Freiheit überhaupt erst ermöglicht haben. Die ehemaligen Bürger der DDR.

Verkaufsoffene Sonntage und Lichtinstallationen entlang des Todesstreifens sind sicherlich keine angemessene Art und Weise, diesen Leute gerecht zu werden. Besonders "Feiern" sind an diesem, aus deutsch-historischer Sicht, bemerkenswerten Tag mehr als unangebracht. 

Der 09. November war nicht immer ein Tag der Freude. Im Jahr 1938 fand an diesem speziellem Datum nämlich ein Ereignis statt, was weit entfernt von Freiheit und Einigkeit liegt. Die Reichskristallnacht. Über 1.400 Synagogen wurden in der Nacht vom 09. auf den 10. November 1938 nahezu dem Erdboden gleichtgemacht. Juden wurden getötet oder in den Suizig getrieben und jüdische Einrichtungen wurden geschändet. 

Das nun diese zwei Ereignisse ausgerechnet auf den selben Tag fallen, kann man nur als einen hitorischen Witz bezeichnen. Selten waren sich Freiheit und Unterdrückung, Mord und Leben, Angst und Freude näher als an diesem Tag.

Natürlich darf man sich Freuen, dass unser Land an diesem Tag wieder zueinander gefunden hat, jedoch sollte man dieser Freude nicht das Leid vergessen, welches dieser Tag ebenso mit sich führt!