Mittwoch, 11. Februar 2015

Was nun, Griechenland? Was nun, Europa?

Griechenland hat sich in eine ungewisse Zukunft gewählt! Durch den Wahlsieg des linken Tsipras und seiner geplanten Neuausrichtung der Sparpolitik Griechenlands, werden die Mitglieder der Eurozone zunehmend angespannter. Die Frage ist: Was will Griechenland?

Viele Möglichkeiten bleiben den Hellenen nicht, sich finanziell wieder auf solide Beine zu stellen. Der wohl einfachste und wahrscheinlichste Weg wird sein, dass sich die neue Regierung Griechenlands damit abfinden muss, dass die bestehenden Regelungen der EU bezüglich der Sparauflagen bestehen bleiben. Vielleicht können kleine Änderungen dabei berücksichtigt werden, aber das Grundkonzept bleibt bestehen. Dies wäre natürlich für Syriza eine Niederlage, so sie doch ihren Wählern so einiges versprochen haben, was damit natürlich nicht einzuhalten wäre.

Die andere Möglichkeit wäre eine Radikale! Der Austritt aus dem Euro. Dies würde beudeuten, dass die Griechen eine neue, eigene Währung einführen müssten, welche sich auf den Kapitalmärkten etablieren müsste. Dies wäre ein schwieriger Weg, da viel Vertrauen in den letzten Jahren, seitens der griechischen Regierungen verspielt worden ist.

Der momentan wohl unwahrscheinlichste, aber nichts desto trotz mögliche Weg wäre ein Bündnis mit anderen Partnern. Zuletzt wurde ja schon mit Russland, bezüglich finanzieller Unterstützung "geflirtet" und auch China wäre das sicher ein interessierter Partner. Gerade in der momentan angespannten Situation zwischen der EU und Russland, würde dieser Weg natürlich Putin sehr in die Karten spielen, da dies eine hervorragende Möglichkeit für ihn wäre, seine Fühler noch weiter in Richtung Europa auszufahren.

Wie sich die Griechen auch immer entscheiden mögen, auf jeden Fall müssen sie es schnell tun, denn der Bankrott klopft auch weiterhin an die Pforte der Akropolis!

Minsk II - Waffenruhe reloaded?

Es scheint als wiederhole sich alles im Ukraine-Konflikt. Wie schon im letzten Jahr, treffen sich die Präsidenten von Russland und der Ukraine, unter Vermittlung von Frankreich und Deutschland, im weißrussischen Minsk um über eine Waffenruhe und eine Lösung aus dem Konflikt zu verhandeln.

Der Plan von damals war gut gemeint und wurde auch von allen Seiten akzeptiert, sogar von den pro-russischen Separatisten, doch hielt die Waffenruhe nicht lange an. Wichtig ist also jetzt, einen Weg zu finden die Vereinbarungen aus Minsk I nun auch in die Tat umzusetzen

Fraglich ist nur, ob in dieser angespannten Situation, eine der beiden Seiten nachgibt. Die letzten Zeichen deuteten nicht darauf hin. Präsident Putin wiederholte erst zuletzt seine Aussage, dass keinerlei russische Truppen in der Ukraine seien und er somit gar keinen Waffenstillstand aushandeln könne. Auf der anderen Seite, bemüht sich der ukrainische Präsident Poroschenko seit Wochen um Waffenlieferungen aus der NATO. Diese werden ihm jedoch beharrlich verweigert. Einzig die USA schließen eine Waffenlieferung nicht gänzlich aus, woran auch ein Gespräch zwischen Merkel und Obama am vergangenen Montag nichts änderte.
Zudem wurde bekannt, dass die USA ab März ein Bataillon US-Soldaten nach Lwiw in der Ukraine übersenden werden, um ukrainische Einheiten auszubilden. Dies könnte ebenfalls als eine weitere Provokation gewertet werden und die Verhandlungen zusätzlich erschweren.

Es bleibt also nur zu hoffen, dass es aus dieser unlösbar zu scheinenden Situation, doch einen Weg weiter hin zum Frieden als weiter hin zum "Totalen Krieg" geben wird.

Samstag, 7. Februar 2015

Die Edathy-Affäre & Das Schweigen des Herrn Hartmann

The Never-Ending-Story um die Edathy-Affäre wird auch in absehbarer Zeit kein Ende finden!

Nach den Aussagen von ehemaligen Mitarbeitern Edathy´s sowie seinem Anwalt, der für die Aussage vor dem Untersuchungsausschuss, extra von seiner Schweigepflicht entbunden wurde, wurde am Mittwoch der SPD-Politiker Michael Hartmann erneut als Zeuge in den Ausschuss geladen. Doch dieser verweigerte diesmal einfach seine Aussage!

Die ehemaligen Mitarbeiter und der Anwalt von Sebastian Edathy, bestätigten in weiten Teilen dessen Aussage, dass Edathy über die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft seitens der SPD informiert wurde. Dabei wurde insbesondere Thomas Oppermann abermals schwer belastet. Brisant wird die Sache jetzt auch für den obersten Führungskreis der SPD, da nicht sicher ist, wer in wie weit von den Ermittlungen erfahren hat.

Etwas mehr Licht ins Dunkle sollte daher Michael Hartmann bringen, welcher in seiner ersten Aussage Edathy widersprach. Die jetzige Verweigerung seiner Aussage kann daher nur bedeuten, dass er wohl beim ersten Verhör, nicht ganz der Wahrheit zugewandt war.

Man kann nur hoffen, dass diese widerliche Episode in der SPD-Geschichte, bald eine Ende finden wird. Letztendlich schadet sie nämlich nur einem, der SPD!

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Donnerstag, 5. Februar 2015

Merkel, Hollande & der "Totale Krieg"

Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident Hollande sind am heutigen Donnerstag auf erneuter diplomatischer Mission. Zuerst reisten sie heute nach Kiew, wo sie sich mit dem ukrainischen Staatspräsidenten Poroschenko trafen, bevor es dann morgen weiter nach Moskau zu Präsident Putin geht.

Dieser erneute Versuch einer diplomatischen Lösung der Ukraine-Krise wurde ausgelöst durch die erneute Offensive der Pro-russischen Aktivisten nahe der Stadt Donezk und die Bitte Poroschenkos an den Westen, Waffen in die Ukraine zu liefern. Dieser Bitte möchte weder Merkel noch Hollande nachkommen und doch kann Poroschenko auf Hilfe aus den USA hoffen, welche eine Waffenlieferung in das Kriesengebiet nicht gänzlich für unmöglich halten.

Diese Tatsache bewegte den französischen Präsidenten, vor seiner Abreise nach Kiew, zu, aus deutscher Sicht, befremdlichen Tönen. Er warnte vor einem "Totalen Krieg", welcher Waffenlieferung eines NATO-Mitglieds an die Ukraine provozieren könne. Diese Warnung scheint auf den ersten Blick ein wenig überzogen, nichts desto trotz  muss man diese latente Gefahr jedoch ernst nehmen.