Dienstag, 18. November 2014

SPD - Links, Rechts oder Merkel?

In Magdeburg hat sie die Partei-Linke der SPD in den letzten Tagen neu organisiert. Warum? Weil viele in der Partei der Meinung sind, dass sich die SPD in den letzten Jahren immer mehr an die Union angenähert hat.

Die Umfragen geben den Linken in der Partei recht. Seit der Bundestagswahl ist keine Steigerung nach oben in den Umfragen zu erkennen. Das erstaunt viele sehr, da doch die Handschrift der SPD im Koalitionsvertrag stark zu erkennen ist. Mindestlohn, Rente mit 63 und Mietpreisbindung waren klare linke Ziele der SPD; welche sie in den Koalitionsverhandlung, auch gegen den Unmut vieler in den Unions-Parteien, durchsetzen konnte.

Das Problem an der ganzen Sache ist nur, dass viele einfach gar nicht mehr zwischen den verschiedenen politischen Lagern unterscheiden können. Viele wissen nicht, was sich denn ändern würde, wenn nicht mehr Angela Merkel sonder vielleicht Sigmar Gabriel Bundeskanzler wäre und das schlimmste daran ist, viele in der SPD wissen dies noch nicht einmal.

Der neue linke Flügel in der Partei will das nun ändern, indem er sich stärker von der Union abgrenzen und eigene Akzente setzen will. Nur ob das auch gelingen mag ist durchaus fraglich, denn gerade in Zeiten großer Koalitionen ist es schwierig eigene Erfolge auch als solche zu kommunizieren. Außerdem muss man es schaffen, eine vertrauensvolle Regierungsarbeit nicht durch parteipolitische Streitereien zu gefährden.

Wahrscheinlich müssen wir uns wieder darauf einstellen, dass im letzten Jahr der Koalition vor der Bundestagswahl 2017 wieder alles still stehen wird, da dann die Zeit der Profilbildung gegenüber dem Wähler beginnt, was eine Zusammenarbeit in der Regierung natürlich nahezu unmöglich machen wird.

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