Freitag, 14. November 2014

Hooligan-Demo in Hannover - Fluch und Segen der Versammlungsfreiheit

Das Verwaltungsgericht in Niedersachsen hat die für den kommenden Samstag angekündigte Demonstration der Initiative "Hooligans gegen Salafisten" (HogeSa) nun doch zugelassen. Mit Bedingungen dürfen sich die zumeist dem rechten Lager angehörigen Demonstranten, hinter dem Hauptbahnhof in Hannover versammeln.

Der eine oder andere mag nun denken, wieso kann man eine solche "Veranstaltung" nicht einfach verbieten? Jede Gruppe in Deutschland hat das Recht sich zu versammeln und zu demonstrieren! Es sei denn, dass dies nur zum Zwecke der Gewaltausübung oder deren Thema sich gegen den Rechtsstaat als solchen richtet. Beides sah das Verwaltungsgericht nicht für gegeben an.

Sollte man aber nun das Versammlungsrecht beschneiden? Ich denke nein! Eine starke Demokratie, wie die Deutsche, muss solche Ereignisse aushalten. Gerade solche Ereignisse zeigen nämlich die wahre stärke einer Demokratie. 

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