Montag, 1. September 2014

Wahl in Sachsen - CDU Wahlsieger, AfD Wahlgewinner

Sachsen hat am gestrigen Sonntag einen neuen Landtag gewählt. Stanislaw Tillich von der CDU ist nach dieser Wahl der alte und auch neue Ministerpräsident von Sachsen.

Allerdings muss er sich einen neuen Partner für eine Koalition suchen, da die FDP, mit der die aktuelle Koalition besteht, den Wiedereinzug in den sächsischen Landtag auf Grund des Nichterreichens der 5 % Hürde, verpasst hat.

Die SPD, die Grünen und auch die AfD stehen als mögliche Partner für die nächsten fünf Jahre bereit. Am wahrscheinlichsten scheint zur Zeit eine Koalition aus CDU und SPD, da es hier die größte gemeinsame Schnittmenge gibt und auch bereits vor der Wahl Einigkeit über dieses Modell geherrscht hat.

Unwahrscheinlich scheint hingegen ein Bündnis mit den Grünen, rechnerisch wäre dies zwar möglich, allerdings liegen thematisch Welten zwischen den beiden Lagern. Nichts desto trotz gibt es viele Stimmen in beiden Lagern, die eine Schwarz-Grüne Koalition sehr wohl befürworten würden. Allein schon deshalb, um einen Präzidenstfall für die Zukunft zu schaffen.

Gänzlich ausgeschlossen scheint dagegen eine Zusammenarbeit mit der neu in den Landtag eingezogenen Alternative für Deutschland, welche aus dem Stand auf rund 10 % der Stimmen gekommen ist. Zwar schloß Ministerpräsident Tillich diese Option lange Zeit nicht aus, doch erteilte er am gestrigen Abend allen Sympathisanten dieses Bündnisses eine Absage.

In Hinblick auf die die nächsten Landtagswahlen, welche bereits in zwei Wochen stattfinden und bei denen die AfD abermals gute Chancen hat in die jeweiligen Landtage einzuziehen, sollte ein solch kategorischer Auschluss einer Zusammenarbeit mit der AfD noch einmal überdacht werden.

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