Warum Friedrich Merz gut für Deutschland ist!

Am Freitag wählt die CDU ihren neuen Parteivorsitzenden. Drei Kandidaten stehen diesmal zur Wahl, was ja an sich schon eine kleine Sensation darstellt! Warum ist aber Friedrich Merz, der Richtige für die CDU und auch der Richtige für Deutschland?

Fast jedem ist noch die Steuererklärung auf dem Bierdeckel bekannt, welche von Friedrich Merz, wohl nicht ganz ernstgemeint, geworben hat. Doch unter der Parteivorsitzenden Merkel erlangten solche Ideen nur sehr selten das Licht der Öffentlichkeit. Es gibt wohl niemanden, der einen größeren Unterschied zu Merkel darstellt als es Friedrich Merz tut. Genau aus diesem Grund, verschwand er auch eine Zeit lang aus dem Bild der Öffentlichkeit. Doch, totgesagte leben länger! Er ist wieder da!

Eine wirtschaftsliberale Politik, für welche insbesondere Merz einsteht, ist der einzigste Weg, die wirtschaftliche Kraft unseres Landes zu erhalten und vorallem, noch auszubauen!

Merz steht wie kaum ein anderer für wirtschaftlichen Sachverstand. Interessanterweise wird er dafür von vielen kritisiert. Denn dieser Sachverstand hat ihn zu einem sehr erfolgreichen und ja, auch sicher sehr vermögendem Mann gemacht. Dies kann aber doch kein Kriterium für Kritik sein. Wenn jemand behauptet wirtschaftlichen Sachverstand zu haben und ein Politikerleben lang nur von seinen Diäten lebt und nie erfolgreich in der Wirtschaft war, weiß ich nicht wie er sich diesen "Sachverstand" angeeignet haben will?

Deutschland geht es gut! Natürlich läuft nicht alles perfekt oder ideal, im Vergleich zu anderen Ländern stehen wir aber nach wie vor sehr gut da! Damit das auch so bleibt, sollte Friedrich Merz in naher Zukunft etwas zu sagen haben in unserem Land!

Wirtschaftlicher Erfolg kann nur mit dementsprechendem Sachverstand funktionieren!

Auf einen erfolgreichen Freitag!

#TeamMerz

Der Schulz-Weg - Opposition als Bollwerk der Demokratie

Deutschland hat gewählt und hat damit den Bundestag kräftig durcheinandergewirbelt.

Die Niederlage der Parteien der Großen Koalition hat die SPD schnell dazu geführt, jegliche Beteiligung an einer erneuten GroKo sofort kategorisch auszuschließen. Der Grund scheint auf den ersten Blick sehr klar und ehrenhaft.

Der starke Einzug der AfD in den Bundestag würde bei einer großen Koalition dazu führen, dass der AfD die Rolle des Oppositionsführers zu Teil würde. Dies will die SPD verhindern und erinnert an die Rolle der SPD zu Zeiten der NSDAP. Aber ist dies wirklich der Hauptgrund für den schnellen Weg in die Opposition?

Die SPD zwingt damit die Kanzlerin in eine Jamaika-Koalition aus CDU/CSU, FDP und den Grünen. Wer dies weiter denken möchte, könnte schnell zu dem Schluss kommen, dass dies in einem Desaster für die beteiligten Parteien endet. Dies würde dann bei einem frühen Ende der Koalition zu Neuwahlen führen, welche der SPD dann als unbeteiligter Partei nützen könnten. Natürlich mag das weit her geholt klingen, dennoch scheint dies ein denkbarer Weg zu sein um über kurz oder lang wieder ins Kanzleramt einziehen zu können.

Der Plan hätte nur eine Schwachstelle. Was wenn die Koaliton funktioniert?

In diesem Sinne ...

AfD-Höcke nun doch vor Rauswurf?

Heute beschloss die AfD-Parteiführung nun doch ein Parteiausschlussverfahren gegen ihren lautesten Populisten einzuleiten.

Schon des öfteren sorgten die Aussagen von Björn Höcke für Irritationen innerhalb, aber vorallem außerhalb seiner Partei, doch wurden sie toleriert um den rechten Rand der AfD nicht zu verprellen. Sinkende Umfragewerte werden aber wohl der Grund dafür sein, das Höckes Aussage zum "Schandmal von Berlin" ihm parteipolitisch das Genick gebrochen haben.

Die AfD bewegt sich seit ihrer Gründung stark am rechten Rand, sieht sich aber selbst als liberale, neue Volkspartei. Ein schmaler Grat zwischen Stimmenfang an der rechten Basis sowie Wahrnehmung als "normale" Partei.

Dies könnte die Entscheidung sein, welcher allerdings der gesamten Partei das Genick bricht, indem sie sich selbst verrät um für alle wählbar zu werden.

Er macht sich die Welt, wie sie ihm gefällt ...

Erst drei Wochen im Amt und schon die gesamte Justiz der Vereinigten Staaten gegen sich aufgebracht. Wirklich eine beachtliche Leistung des neuen US-Präsidenten Donald Trump. Es wirkt wie das alte Spiel zwischen David und Goliath, nur ist die Frage der Rollenverteilung hier noch nicht geklärt.

Was darf ein Präsident der Vereinigten Staaten und was darf er nicht? Mit dieser Frage beschäftigt sich in diesen Tagen fast die gesamte westliche Welt. Fragt man Donald Trump ist die Antwort sehr einfach. Alles! Zwar ist der US-Präsident der wohl mächtigste Mann der Welt aber er bleibt immernoch ein Mann, die Gottgleichheit ist im Amt nicht mit inbegriffen.

Sieben vermeintliche Schurkenstaaten wurden als Brutstätte des Terrorismus stigmatisiert und somit deren Bürger an der Einreise in die USA gehindert. Ein Bundesrichter sah darin eine Verletzung der Verfassung und somit die Regelung als ungültig, dagegen geht Trump jetzt wiederum gerichtlich vor, aber natürlich nicht ohne den betreffenden Richter zu beleidigen und ihm die Verantwortung für potentielle zukünftige Anschläge unterzuschieben.

Die Frage die also jetzt zu klären ist, ist ob der Präsident über der Verfassung steht und per Dekret seinen Gottkomplex ausleben darf. Eine sehr richtungsweisende Entscheidung steht also bevor, deren Folgen für die Welt noch unabsehbar sind.

Bundestag verabschiedet Armenien-Resolution

1,5 Millionen Armenier starben im Osmanischen Reich, da sie christlichen Glaubens waren. Dieser Genozid wurde mit der heutigen Verabschiedung der Armenien-Resolution durch den Deutschen Bundestag nun offiziell als Völkermord eingestuft. Das Timing dafür könnte allerdings kaum schlechter sein.

 

Rückführung von Flüchtlingen fordert die EU, Visafreiheit für seine Bürger fordert die Türkei. Diese bröckelt seit den letzten politischen Eskapaden Ankaras allerdings mächtig. Einerseits könnte man es durchaus als Öl ins Feuer gießen bezeichnen, dass ausgerechnet jetzt die Armenien-Resolution beschlossen wurde, andererseits spielt dies aber keine Rolle, da die Resolution längst überfällig war.

 

Als erste Reaktion, wurde der türkische Botschafter in Berlin zurück nach Ankara beordert. Die soll, nach Aussage des türkischen Präsidenten Erdogan, nicht die einzige Reaktion auf die Entscheidung des Bundestags bleiben. Was das genau heißen soll, lies er allerdings offen. Doch ist sicher damit zu rechnen, dass dies einen weiteren Knüppel zwischen die Verhandlungen zwischen der EU und der Türkei werfen wird, welche ohnehin bereits auf sehr wackligen Füßen stehen.

 

Eines zeigt die Türkei aber ohne Einschränkung. Für einen Beitritt in die EU scheint die Zeit noch lange nicht reif zu sein. Demokratische Werte und menschenrechtliche Fragen stellen bei möglichen Beitrittsverhandlungen immer noch eine fundamentale Rolle, diese werden zur Zeit von Ankara mit Füßen getreten. Die Flüchtlingsfrage darf für die Türkei nicht das Sprungbrett in die EU bedeuten, dies würde die EU korrumpieren, indem sie ihre Werte verrät um politischen Einfluss zu gewinnen. Das darf keinesfalls passieren.

Österreichs neuer Bundespräsident!?

Österreich hat sich ein neues Staatsoberhaupt gewählt. Am heutigen Sonntag fand die Stichwahl zwischen dem rechtspopulisten Norbert Hofer von der FPÖ und seinem Gegenkandidaten Alexander Van der Bellen statt. Laut dem vorläufigem amtlichen Endergebnis liegt Hofer vorn und würde somit zum jüngsten, jemals in Österreich gewählten Bundespräsidenten.

Hofer hatte bereits die erste Wahlrunde mit rund dreißig Prozent für sich entscheiden können, womit er zum Favoriten für die heutige Wahl aufgestiegen ist. Allerdings muss noch die Auszählung der Briefwahlstimmen abgewartet werden, welche am morgigen Montag Nachmittag beendet sein soll. Die Beteiligung an der Briefwahl war deutlich höher als bei vorherigen Wahlen, was das Ergebnis noch offen hält.

Sollte Hofer die Wahl für sich entscheiden, wäre er der erste Rechtspopulist, welcher in einem westeuropäischem Land Staatsoberhaupt werden würde. Bis vor kurzem noch, war er den meisten Österreichern relativ unbekannt. Jedoch half der FPÖ, allen voran Hofer, die Flüchtlingskrise des letzten Jahres Wähler zu mobilisieren und ihre Interessen in die Mitte der Gesellschaft zu rücken.

Es wäre fatal für Europa in der heutigen Zeit, wenn ein Politiker, welcher Flüchtlinge als "Invasoren" bezeichnet und auf dessen Wahlveranstaltungen der "Hitlergruß" gezeigt wird, zum Oberhaupt eines freien und weltoffenen Landes, mitten in Europa werden würde, doch es ist zu befürchten. Dies könnte der Beginn einer ganzen "Welle" von Erfolgen von rechtsgerichteten Parteien in Europa werden, egal ob in Frankreich, den Niederlanden oder auch bei uns.

Debakel in Berlin - SPD-Bundesparteitag 2015

Es war sicher abzusehen, dass es nicht nur Zustimmung für die aktuelle Arbeitsweise von Parteichef Sigmar Gabriel gibt, dass es aber in solche einem Debakel für  ihn endet, hätten dann aber doch nur die Wenigsten gedacht.

Mit dem zweitschlechtesten Ergebnis aller Zeiten, wurde Gabriel am Freitag erneut zum Bundesvorsitzenden der SPD gewählt. Gerade einmal 3/4 aller Deligierten, gaben Gabriel ihre Stimme. Was als Ermahnung gedacht wahr, endete in einer schallenden Ohrfeige für den Vizekanzler. TTIP, die Wirtschaftspolitik und nicht zuletzt die Zustimmung zum Syrien-Einsatz der Bundeswehr, ließen vor allem viele der JuSo's an der Politik Gabriels zweifeln. Sie wollten ein Zeichen setzen.

Gabriel wollte jedoch auf diesem Parteitag den Grundstein für seine Kanzlerkandidatur setzen, welche jedoch jetzt wieder fraglich erscheint. Viele halten ohnehin Hannelore Kraft oder Frank-Walther Steinmeier für die aussichtsreicheren Kandidaten um die Bundeskanzlerin herauszufordern.

Lediglich zwei Möglichkeiten gibt es jetzt für Gabriel. Entweder er setzt seinen Kurs unbeirrt fort und riskiert damit noch mehr in Ungunst seiner Genossen zu verfallen oder er vollzieht eine Kehrtwende, welche ihm allerdings den Vorwurf der Wankelmütigkeit einbringen könnte. Eines steht jedoch fest, die SPD ist zerstritten wie schon lange nicht mehr und sollte sich die verbleibende Zeit als "Besinnungsphase" einplanen. Ansonsten ist ein Scheitern bei der Bundestagswahl bereits vorprogrammiert und die nächste, qualvolle GroKo erwartet uns!

Ein moralisches Experiment

In den letzten Wochen, Monaten und sogar Jahren drehen sich die meisten Nachrichten immer in irgendeiner Weise um das Themo Terror und Bekämpfung von Terrorismus. Aber wie weit dürfen wir dabei gehen? Dieser Frage möchte ich mich anhand eines moralischen Experiments stellen.

Nehmen wir einmal an, es befindet sich ein von Terroristen entführtes Flugzeug auf dem Weg in ein voll besetztes Fussbalstadion. Sollte dieses Flugzeug abgeschossen und damit mehreren tausend Menschen das Leben gerettet werden?

Instinktiv würde eine Mehrheit der befragten bestimmt mit JA stimmen, denn das Leben vieler ist bedeutsamer als das Leben weniger. Aber darf man das so einfach sehen? Gibt es sozusagen einen moralisch legitimierten Mord? Eine fast schon philosophische Frage. Die moralisch korrekte Antwort müsste eigentlich lauten, dass das Leben nicht gegeneinander abgewogen werden kann! Wie kann man sich anmaßen zu entscheiden, dass das Leben einiger unschuldiger Passagiere weniger Wert ist als das Leben vieler auch unschuldiger Stadionbesucher?

Eigentlich müsste man als Passagier von einem Flugzeig in Zukunft unterschreiben, ob man im Fall der Fälle dazu bereit wäre, solch eine Maßnahme zu mitzutragen. Andere, unwillige Passagiere müssten dann wahrscheinlich auf andere Verkehrsmittel zurückgreifen oder man sammelt einfach Passagiere, welche zum einen dazu bereit wären ihr Leben zu opfern und andere die nicht dazu bereit sind. Man kann dann nur hoffen, dass sich die Terroristen dann auch das "richtige" Flugzeug aussuchen!

Diese Fragen könnte man natürlich noch ewig weiterführen. Doch bleibt am Ende die Gewissheit, dass solch eine Entscheidung demjenigen der sie treffen muss, auf ewig eine Schuld auferlegt wird, ganz egal wie diese Entscheidung dann auch aussieht.

NPD Verbotsverfahren eröffnet

Das Bundesverfassungsgericht hat am Montag verkündet, dass gegen die NPD das Hauptverfahren eröffnet wurde, welches über ein Verbot der rechtsradikalen Partei entscheiden soll. Welchr Aussichten aber hat dieses neue Verfahren und ist es überhaupt sinnvoll?

Das letzte Verbotsverfahren gegen die NPD scheiterte an der Tatsache, dass zu viele V-Leute in die Partei verstrickt waren und somit nicht mehr zwischen tatsächlicher parteipolitischer Arbeit und vom Verfassungsschutz beeinflusster Arbeit unterschieden werden konnte. Dies wurde im neuen Verfahren schon im Voraus geprüft und verneint, was natürlich erfolgversprechend für ein erneutes Verfahren ist.

Doch ist es wirklich sinnvoll eine Partei, egal welcher politischer Coleuer, einfach zu verbieten? Ein Verbot sollte immer nur der letzte Weg sein. Eine Demokratie zeichnet sich dadurch aus, dass auch unbequeme Meinungen geäußert und auch vertreten werden können. Nur eine Auseinandersetzung mit diesen Themen und eine Aufklärung der Gesellschaft kann gegen extremes Gedankengut helfen. Ein Verbot ist mit einer Niederlage der Demokratie gleichzusetzen!

Abgesehen davon, spielt es diesen Parteien natürlich auh in die Karten. Diese können dann daraus widerum auf das Versagen der aktuellen Politik hinweisen sowie behaupten, dass die Macht der zu verbietenden Partei zu groß wird und sie deshalb erst verboten werden soll. Außerdem verhilft es anderen Parteien, wie zur Zeit der AfD, zu einem noch größeren Zulauf, da die ehemaligen NPD-Wähler eine neue politische Heimat suchen werden.

Alles in allem hieße dies, dass durch ein Verbotsverfahren die Aufmerksamkeit auf die betroffene Partei steigt. Es heißt ja schließlich nicht umsonst, dass jede Publicity gute Publicity ist.

Warum wir gegen den IS nur verlieren können!?

Frankreichs Präsident Hollande ist weltweit auf der Suche nach einer neuen "Allianz der Willigen". Die USA, Italien, Großbritannien, Deutschland und sogar Russland sind sich darin einig, dass der IS bekämpft werden muss. Doch niemand ist zu dem Mittel bereit, ohne welches ein Sieg gegen den sog. Islamischen Staat nichz möglich ist. Den Einsatz von Bodentruppen! Aber warum eigentlich?

Zum einen ist es relativ einfach und zum anderen aber doch sehr kompliziert. Der Einsatz von Bodentruppen ist nie populär da er meist sehr verlustreich ist. Gerade die USA unter Obama und Frankreich unter Hollande, schrecken vor diesem Mittel ganz bewusst noch zurück. In beiden Ländern wird nämlich bald gewählt. Obama befürchtet den Sieg der Republikaner, welche einen Einsatz von Bodentruppen mehr und mehr befürworten würden. Sollte er dem also jetzt zustimmen, verlöre er nicht nur die Zustimmung seiner Basis, sondern würde auch den Republikanern zustimmen, welches einem politischen Selbstmord gleich käme.

Hollande ist in einer ähnlichen Situation. Die Anschläge von Paris verhalfen dem unbeliebtesten Präsidenten aller Zeiten zu neuer Popularität, welche er natürlich nicht wieder aufs Spiel setzen will. Die Rechten vom Front Nationale würden sich natürlich die Finger reiben, wenn sie die nationale Krise zu ihren Gunsten ausschlachten könnten.

Etwas komplizierter ist die Situation allerdings mit Russland. Einerseits will Putin den IS natürlich auch bekämpfen, spätestens nach dem Anschlag auf die russische Passagiermaschine vor einigen Wochen in Ägypten. Andererseits verfolgt er aber auch eigene Interessen. So ist er sehr daran interessiert, dass sein alter Kumpel Assad in Syrien an der Macht bleibt, welches vom "Westen" kategorisch ausgeschlossen wird. Also ist weiterhin davon auszugehen, dass Putin nicht nur den IS bekämpfen will, sondern ebenso die oppositionellen Rebellen, welche gegen Assad kämpfen. Diese werden jedoch vom "Westen" unterstützt.

Und die Rolle Deutschlands in der ganzen Scharade? Mal wieder keine große! Auch wenn von allen Seiten betont wird, welch wichtige Rolle doch die Aufklärung mittels Tornados in Syrien sei, ist dennoch klar, dass Deutschland keinen echten Kriegseinsatz möchte. Dieser wäre zum einen naturlich auch hierzulande unpopulär aber vorallem ist die Bundeswehr dafür auch nicht gut genug ausgestattet. Also wird in ein paar Jahren, nachdem letztendlich doch Bodentruppen Syrien befriedet haben, Deutschland wieder einen enorm großen Anteil an Aufbauarbeit leisten müssen, um den jetzigen "Nichteinsatz" wieder zu kompensieren.

Wie man also sieht, gibt es wiedereinmal keine Gewinner, sondern nur Verlierer! Die einzigsten, welche Profit aus dem ganzen Chaos ziehen könnten, sind die Terroristen, welche es langsam aber sicher schaffen, nicht nur für Angst und Schrecken zu sorgen, sondern auch noch Europa destabilisieren.

Sicherheit statt Freiheit - Sieg des Terrorismus?

Die westliche Welt befindet sich in ständiger Angst! Angst vor dem Unbekannten, Angst vor dem islamischen Terror! Aber ist es nicht ein Sieg der Terroristen wenn wir unsere lang erkämpfte Freiheit für eine sowieso nicht mögliche Sicherheit opfern?

Die Absage des Länderspiels vom vergangenen Dienstag zeigt die Nervosität der Sicherheitsbehörden nach den jüngsten Anschlägen von Paris. Dies war ein kleiner, aber dennoch spürbarer Einschnitt in unser so lieb gewonnenes Leben. Gerade jetzt, in der anstehenden Weihnachtszeit mit ihren vielen Märkten in der ganzen Republik müssen wir uns sicherlich die Frage stellen, in wie weit wir unser Leben in Zukunft von der latenten Angst diktieren lassen wollen?

Eine einfache Antwort darauf gibt es sicherlich nicht! Die Frage ist, ob überhaupt jemals Sicherheit gewährt werden kann? Die traurige Antwort darauf ist ganz klar NEIN! Wir sollten versuchen, uns nicht von unserer Angst überwältigen zu lassen und auch in Zukunft Märkte, Fussballspiele und andere Großveranstaltungen zu besuchen. Denn wenn wir dies nicht tun, haben die Terroristen schon jetzt gewonnen!

Terror in Paris - Gefahr durch Flüchtlinge?

Uns alle haben die Terroranschläge vom vergangenen Freitag in Paris zutiefst erschüttert. Ein menschenverachtendes Verbrechen, verübt von religiösen Fundamentalisten! Frankreich hat dies als direkte Kriegserklärung durch den sog. Islamischen Staat verstanden und erwägt nun sogar Bodentruppen in das Kampfgebiet zu entsenden. Aber welche Folgen hat dies auf die aktuelle Flüchtlingskrise in Deutschland und Europa oder ist diese sogar Schuld an den Anschlägen?

Natürlich ist es gut möglich, dass zumindest einige der Terroristen von Paris als Flüchtlinge nach Europa eingereist sind. Den rechtsgerichteten Bewegungen in Deutschland und Europa spielt das wahrscheinlich sogar gut in die Karten, da sie jetzt noch mehr Gründe gegen die Aufnahme von Flüchtlingen aus Syrien, Afghanistan, etc. haben und dies gut in ihre derzeitige Propaganda einbauen können. Allerdings sollte man vorsichtig sein, jetzt in blanken Aktionismus zu verfallen und alle über einen Kamm zu scheren. 99 % aller Flüchtlinge sind sicher keine Terroristen, dennoch müssen wir uns natürlich auch Gedanken um das 1 % machen, welches da noch übrig bleibt, denn von diesem einen Prozent, geht eine immense Gefahr aus!

Dies scheint allerdings, auf Grund der Vielzahl von Flüchtlingen die momentan, zum Teil ungeprüft, die Grenzen überqueren, schier unmöglich zu sein. Die Lösung des Problems heißt also nicht "Begrenzung der Flüchtlinge" mit einer Obergrenze usw. sondern bessere Kontrolle an den europäischen Aussengrenzen! Diese Aufgabe darf allerdings nicht allein den ja bereits jetzt völlig überlasteten Ländern wie Griechenland oder Italien überlassen werden, sondern muss in einer europäischen Lösung geregelt werden. Diese Länder brauchen finanzielle, aber vor allem auch personelle Unterstützung, um jeden einzelnen Flüchtling genau zu erfassen!

Nächster Schritt ist dann natürlich eine interne Überwachung durch nationale Geheimdienste, welche ihre Aufgabe vielleicht mehr in der Abwehr von Terrorismus als in der Bespitzelung von befreundeten Ländern sehen sollten. Ein Anschlag wie der in Paris, dürfte in der heutigen, total überwachten Zeit, eigentlich gar nicht mehr möglich sein. Dieser Anschlag musste über Wochen und Monate exakt geplant und auch kommuniziert werden, welches definitiv entdeckt hätte werden müssen. Die Folge daraus ist jetzt, eine Art Polizeistaat in Frankreich, in welchem jegliche Grundrechte durch den herrschenden Ausnahmezustand zu Nichte gemacht werden.

Wenn wir weiterhin in einem freiheitlichen und weltoffenen Europa leben möchten, müssen die Länder in Europa lernen, miteinander statt gegeneinander zu arbeiten. Damit lassen sich viele Probleme bereits im Voraus erkennen und gefährliche Situation vielleicht sogar komplett vermeiden. Wobei es natürlich eine komplette Sicherheit niemals geben wird! Aber diesen Preis muss eine freiheitliche Gesellschaft wohl leider bereit sein zu zahlen!

Die "Lawine" rollt weiter - ohne Obergrenze

Viel Kritik musste sich Wolfgang Schäuble mit seinem Vergleich der Flüchtlinge und einer Lawine gefallen lassen. Allerdings helfen uns in dieser Situation keine Streitereien über einzelne Äußerungen sondern vielmehr brauchen wir einen Masterplan zur Bewältigung dieser schwierigen Situation.

An genau solch einem versuchen jetzt die Spitzen der Koalition, im 2-wöchigen Rhythmus, zu feilen und zu erarbeiten. Der Streit entfacht am meisten immer wieder darüber, dass die Bundeskanzlerin keine Diskussion über eine Obergrenze zulässt, welche eine Begrenzung der Aufnahmefähigkeit Deutschlands regeln würde. Hauptsächlich aus Bayern wird diese Forderung immer wieder ins Spiel gebracht. Würde eine solche Obergrenze aber überhaupt helfen oder wäre es nur eine variable Größe, welche je nach Gusto der jeweiligen Regierungen nach oben oder nach unten verschoben werden würde?

Meiner Meinung nach brauchen wir keine neuen Regelungen in Deutschland sondern vielmehr müssen die Regeln, welche bereits auf europäischer Ebene existieren, besser umgesetzt werden. Genauso wie es den Königsteiner Schlüssel für Deutschland gibt, welcher die Verteilung der Flüchtlinge in die einzelnen Bundesländer regelt, gibt es auch das Dublin-Verfahren, welches genau das gleiche auf europäischer Basis regeln sollte. Nur leider werden diese Regelungen nicht angewandt. 

Wir brauchen in den zentralen Anlaufstellen für Flüchtlinge in Europa Aufnahmezentren, welche sofort erfassen woher ein Flüchtling kommt und in welches EU-Land er zugewiesen wird. Eine freie Entscheidung über eine Weiterreise ins Wunschland kann bis auf weiteres nicht mehr durchgeführt werden. Es ist absurd, dass Länder wie Frankreich gerade einmal 100.000 Flüchtlinge (ein Zehntel Deutschlands!) aufnehmen sollen und bereits damit heillos überfordert sind. Länder die sich völlig einer Aufnahme verweigern, wie Polen, Tschechien oder Ungarn, muss klar mit der Konsequenz eines Austrittes aus der Europäischen Union gedroht werden.

Europa muss in dieser schweren Stunde zusammenhalten und darf sich nicht Gegenseitig vorwerfen, Schuld an der Krise zu sein, wie es zur Zeit leider des öfteren zu hören ist. Diese Krise wird maßgeblich über eine erfolgreiche Weiterführung der EU entscheiden. Hoffentlich ist das allen Beteiligten auch klar!

Warum sich so viele Flüchtlinge beklagen?

Zu wenig Platz, zu wenig Geld, schlechte Versorgung, keine Akzeptanz in der Gesellschaft! Viele Deutsche sind irritiert an Hand solcher Beschwerden der Flüchtlinge. Viele halten dies für undankbar oder sogar für unverschämt! Reicht es denn nicht, dass den Leuten hier Schutz geboten wird? Aber sind die Flüchtlinge wirklich undankbar?

Woran liegt es, dass diese zum Teil wirklich unverständlichen Forderungen gestellt werden. Man sollte ja eigentlich meinen, dass Menschen die vor Krieg und Gewalt fliehen, auch mit wenig zufrieden sein sollten. Die Hintergründe sind hierbei sehr entscheidend und lassen einen verstehen, weshalb diese großen Erwartungen an Deutschland überhaupt entstehen!

Den meisten Flüchtlingen aus Syrien & Co. wird durch regionale Medien und das Internet suggeriert, dass Deutschland nicht nur bereit ist Flüchtlinge aufzunehmen sondern viel mehr sogar aktiv diese ins Land holen will! Meldungen wie "Merkel will in den nächsten Jahren 3 Millionen Menschen aufnehmen" machen dabei genauso die Runde wie "Jeder Asylsuchende bekommt sofort Arbeit und ein eigenes Haus bereitgestellt"! Ebenso wird versprochen, dass Familien 5.000 € und Alleinreisende 3.000 € bei Ankunft in Deutschland erhalten! Mit genau diesen Hoffnungen machen sich nun viele auf den Weg und müssen dann nur all zu schnell herausfinden, dass dem nicht so ist!

Wer aber streut diese Gerüchte? Wahrscheinlich kommen sie von den Schlepperbanden, welche natürlich ein hohes finanzielles Interesse daran haben, möglichst viele Menschen zu überhöhten Preisen nach Europa zu verbringen. Diesem Vorgehen muss unbedingt Einhalt geboten werden, ansonsten werden sich die Probleme verständlicherweise noch vermehren! Ich glaube, wir wären da auch relativ enttäuscht, wenn solche Versprechungen sich als unwahr entpuppen!

Aber das schlimmste daran ist noch, dass viele Menschen ein relativ sicheres Leben aufgeben, um dem vermeintlich größerem Glück nachzujagen, welches sich dann als Luftnummer entpuppt. Sie stehen dann noch schlechter da als zuvor und sind dann natürlich sehr unglücklich über die neuen Lebensumstände!

"Wehret den Anfängen" - Der 09. November und PEGIDA

Am 09. November vor 77 Jahren spielte sich eine der düstersten Nächte in der Geschichte Deutschlands ab. Es war die Reichspogromnacht! In diesem Jahr wird dieser Gedenktag von einer der unsäglichsten Sachen unseres heutigen Deutschlands besudelt, der PEGIDA Demonstration in Dresden.

Viele halten dies sicher für Geschmack- oder Respektlos, es ist aber noch viel schlimmer. Es beleidigt das Andenken derer, welche im Kampf gegen den Nationalsozialismus ihr Leben ließen und derer, die bis heute gegen Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit in unserer Gesellschaft kämpfen.

Aber es gibt auch viel Grund zur Hoffnung! Eine Petition, welche für ein Verbot der gestrigen Demonstration auf dem Dresdner Theaterplatz gestartet wurde, erhielt binnen kürzester Zeit knapp 100.000 Unterstützer. Mit anderen Worten, das zehnfache derer, welche sich für Rechtspopulismus instrumentalisieren lassen.

Auch sehe ich es nicht negativ, dass die AfD bei aktuellen Umfragen beständig die 5% Prozent-Hürde überwindet und damit in den Bundestag einziehen würde. Erst dann wird nämlich sichtbar werden, in welcher Bedeutungslosigkeit diese Partei enden wird. Je größer die Öffentlichkeit für diese Partei wird, desto mehr wird klar werden, dass keinerlei politische Substanz hinter den billigen Parolen von Höcke & Co. steckt!

"Wehret den Anfängen"! Dieser Satz ist heute aktueller denn je, denn nur durch Aufmerksamkeit können Ereignisse wie das vor 77 Jahren verhindert werden!

Europa - Ende eines Traums?

Europa war einmal gedacht, als eine Gemeinschaft von Ländern mit gleichen Werten. Diese Werte, werden zur Zeit mit Füßen getreten.

Ungarn hat seinen Zaun bereits gebaut um sich vor Flüchtlingen abzuschotten und sich heraushalten zu können. Österreich erwägt dies mittlerweile auch und selbst in Bayern wird immer lauter über eine nationale Lösung nachgedacht. Doch jeder einzelne Zaun, ist ein Sargnagel für die Idee eines vereinten Europas.

Auch wenn viele das jetzt fordern, diese Krise ist nicht alleine von Deutschland zu tragen, das ist einfach nicht möglich, daher müssen gemeinsame Lösungen gefunden werden. In so vielen Fragen herrschte schon oft Uneinigkeit in Europa, doch wurde bisher immer eine Lösung gefunden! Es wäre wirklich tragisch, wenn man in finanziellen Fragen wie der Krise in Griechenland, immer Einigkeit demonstriert aber bei Problemen, welche die Grundfesten der Menschlichkeit betreffen, nicht auf einen Nenner kommen könnte.

Wir dürfen es nicht zulassen, dass die einzigsten Gewinner dieser Krise, die rechtsgerichteten Parteien in Frankreich, Österreich, Ungarn und jetzt auch Polen sind. Dies würde sich zu einen Europa entwickeln, welches selbst die sogenannten "Mutbürger" nicht mehr akzeptabel fänden.

Es kann nicht sein, dass die Ländereien die mit am meisten von Europa, besonders finanziell, profitieren, sich jetzt einfach wegducken und die Verantwortung auf andere schieben. Jedes Land, welches einem offenen Europa angehören möchte, muss dies auch in unangenehmen Zeiten zeigen, sonst ist sein Platz in der Gemeinschaft auf Dauer sicherlich entbehrbar.

PEGIDA, AfD & Co. - Das dunkle Deutschland

Ich stelle mir in letzter Zeit wirklich viele Fragen über unser Land. Leider gefallen mir die Antworten, welche sich dann daraus ergeben, immer weniger!

Was treibt Woche für Woche die vielen tausend Menschen auf die Veranstaltungen von PEGIDA &Co.? Kann man das wirklich nur noch auf irrationale Ängste schieben oder liegt das Problem tatsächlich tiefer?

Die Zeiten waren schön, in welchen der deutsche Mittelstand gegen Neo-NAZI Aufmärsche demonstrierte und für Freiheit und Frieden eingestanden ist. Leider läuft ein großer Teil eben dieses Mittelstandes mittlerweile einer Horde offen rechtsextremer Menschen hinterher, welche ohne jede Scham, den Tod von Politikern fordern und geistig eingeschränkte Parolen nachbrüllen.

Allerdings noch wesentlich erschreckender, ist die Situation in den sozialen Medien! Ekelerregende Kommentare, die in ihrer Widerlichkeit ihres gleichen Suchen, sind mittlerweile an de Tagesordnung! "Gutmensch" zu sein, ist mittlerweile eine Art Schimpfwort geworden. Kein Kommentar, welches sich für die Aufnahme von Flüchtlingen ausspricht, kommt ohne Beleidigung mehr aus. Menschen werden gezielt verängstigt, damit sie nicht ihre Unterstützung ausleben können!

Die Politik und die Medien sind jetzt gefordert! Die Stimmung muss sich wieder ändern. Deutschland sitz auf einem Pulverfass, welches kurz vor einer demokratie-gefährdenden Explosion steht!

Soweit dürfen wir es nicht kommen lassen! Jeder einzelne muss versuchen, wenn es auch nur im ganz kleinen Rahmen ist, unser Land vor dem zu bewahren, vor dem wir schon einmal hätten bewahrt werden sollen!

Neues Asylgesetz tritt heute in Kraft!

Am heutigen Samstag, rd. eine Woche früher als geplant, tritt das neue Asylgesetz in Kraft. Im Kern geht es bei dem Gesetz darum, Flüchtlinge ohne Bleibeperspektive, schneller wieder abschieben zu können. Welche Folgen, aber auch welche Möglichkeiten ergeben sich daraus?

Sicherlich ist das neue Gesetz in aktuellen Krise eine politische sowie gesellschaftliche Notwendigkeit. Es muss unterschieden werden, zwischen Menschen die vor realer Gefahr, durch Krieg oder religiöse Verfolgung, fliehen und denjenigen, welche einfach "nur" ein besseres Leben anstreben. Allem voran ist es aber auch ein wichtiges Zeichen an all diejenigen, welche sich zukünftig aus den vermeintlich sicheren Herkunftsländern auf den Weg nach Deutschland machen wollen.

Diese Menschen, welche sicherlich auch kein leichtes Leben haben, verkaufen ihr gesamtes Hab und Gut um Schleuser zu bezahlen, welche sie in die EU oder sogar bis nach Deutschland bringen sollen. Dort angekommen, erkennen sie dann relativ schnell, dass sie im Moment keine Chance auf Asyl haben und zurück in ihre Heimat müssen. Nur dort haben sie dann uberhaupt nichts mehr. Kein Haus, kein Auto, keinen Job. Von der Flucht aus dem vermeintlichen Elend, wird eine Rückkehr in das sichere Elend!

Dies muss verhindert werden und genau deshalb ist das neue Gesetz wichtig, um genau diese Gruppe von Flüchtlingen von einer Flucht nach Deutschland abzuhalten.

"Er ist wieder da" - Wie gefährlich Komik ist

Ich muss es ganz offen und ehrlich zugeben, ich hab mich halb tot gelacht! Aber genau diese Tatsache ist es, die einen nachdenklich stimmen sollte!

Es wird wohl einer der erfolgreichsten deutschen Filme des Jahres, wenn nicht sogar aller Zeiten. Keine wirkliche Überraschung wenn man sich den Erfolg des Buches vor Augen hält, welches mittlerweile weltweit verkauft wird. Die Geschichte ist schnell erzählt und den meisten wohl auch schon bekannt. Adolf Hitler erwacht inmitten des Multi-Kulti-Berlins und versucht, diesmal mit medialer Unterstützung, erneut die Weltherrschaft zu erlangen.

Das bemerkenswerte an dem Film ist, dass er, wenn auch zu einem sehr kleinen Teil, dokumentarische Elemente enthält, in welchen er der unwissenden Bevölkerung gegenübertritt. Genau diese Momente sind es auch, welche einen erschreckt zurücklassen. Eigentlich müsste man ja erwarten, dass dieser Mann von der Bevölkerung gesteinigt, beleidigt oder im besten Fall als Idiot einfach links liegen gelassen wird, aber ganz im Gegenteil. Er wird beliebtes Foto-Motiv, Kummerkasten für verwirrte Mitbürger, Knuddel-Figur auf der Strasse oder weckt Erinnerungen an vermeintlich  "bessere" Zeiten.

Auch wenn vielleicht nur ein kleiner und zumeist junger Teil der Bevölkerung so reagiert, so ist doch zu beachten, dass diese Sympathie so erschreckend real und auch ernst gemeint ist, dass sich jeder Politiker der heutigen Zeit fragen muss, was denn da schief gelaufen ist.

Vielleicht sollte man diesen Film einfach nicht zu ernst nehmen und ihn als das sehen was er ist, eine gelungene Mediensatire. Aber bei jedem Lacher den man diesem Film widmet, sollte man sich immer vor Augen halten, über wen man hier lacht und was diese lachen mit einem selbst macht!

Jürgen Klopp - "The normal one"

Die Spekulationen haben endlich ein Ende gefunden. Jürgen Klopp wird neuer Trainer im englischen Liverpool. Dies wurde heute offiziell bei einer Pressekonferenz des Traditionsvereins bekannt gegeben. Wieso ist das aber für Deutschland eine gute Nachricht?

Das ist ganz einfach! Weil Jürgen Klopp einfach alles vereint, was das "Neue Deutschland" im Ausland ausmacht. Emotional, locker, witzig und enorm lebensfroh verbreitet er, ohne es eigentlich zu wollen, ein neues Lebensgefühl, dass gerne noch bei mehr Deutschen Einzug halten darf!

Natürlich ist er auch sportlich einer der besten in seiner Branche, doch liegt es vielmehr an de bereits genannten Eigenschaften, dass er so erfolgreich ist. Genau diese Art ermöglicht es ihm, seine Spieler zu motivieren und die Fans hinter sich zu bringen. Die Engländer werden ihn sicherlich innerhalb kürzester Zeit in ihre Herzen schließen. Allein diese Tatsache, wird Liverpool wieder zu altem Glanz verhelfen und ein großes Comeback auf der Bühne des europäischen Fußballs ermöglichen.

Man kann ihm nur eine gute Zeit und viel Spass wünschen, denn der Erfolg wird mit Sicherheit fast von allein kommen!