Warum wir gegen den IS nur verlieren können!?

Frankreichs Präsident Hollande ist weltweit auf der Suche nach einer neuen "Allianz der Willigen". Die USA, Italien, Großbritannien, Deutschland und sogar Russland sind sich darin einig, dass der IS bekämpft werden muss. Doch niemand ist zu dem Mittel bereit, ohne welches ein Sieg gegen den sog. Islamischen Staat nichz möglich ist. Den Einsatz von Bodentruppen! Aber warum eigentlich?

Zum einen ist es relativ einfach und zum anderen aber doch sehr kompliziert. Der Einsatz von Bodentruppen ist nie populär da er meist sehr verlustreich ist. Gerade die USA unter Obama und Frankreich unter Hollande, schrecken vor diesem Mittel ganz bewusst noch zurück. In beiden Ländern wird nämlich bald gewählt. Obama befürchtet den Sieg der Republikaner, welche einen Einsatz von Bodentruppen mehr und mehr befürworten würden. Sollte er dem also jetzt zustimmen, verlöre er nicht nur die Zustimmung seiner Basis, sondern würde auch den Republikanern zustimmen, welches einem politischen Selbstmord gleich käme.

Hollande ist in einer ähnlichen Situation. Die Anschläge von Paris verhalfen dem unbeliebtesten Präsidenten aller Zeiten zu neuer Popularität, welche er natürlich nicht wieder aufs Spiel setzen will. Die Rechten vom Front Nationale würden sich natürlich die Finger reiben, wenn sie die nationale Krise zu ihren Gunsten ausschlachten könnten.

Etwas komplizierter ist die Situation allerdings mit Russland. Einerseits will Putin den IS natürlich auch bekämpfen, spätestens nach dem Anschlag auf die russische Passagiermaschine vor einigen Wochen in Ägypten. Andererseits verfolgt er aber auch eigene Interessen. So ist er sehr daran interessiert, dass sein alter Kumpel Assad in Syrien an der Macht bleibt, welches vom "Westen" kategorisch ausgeschlossen wird. Also ist weiterhin davon auszugehen, dass Putin nicht nur den IS bekämpfen will, sondern ebenso die oppositionellen Rebellen, welche gegen Assad kämpfen. Diese werden jedoch vom "Westen" unterstützt.

Und die Rolle Deutschlands in der ganzen Scharade? Mal wieder keine große! Auch wenn von allen Seiten betont wird, welch wichtige Rolle doch die Aufklärung mittels Tornados in Syrien sei, ist dennoch klar, dass Deutschland keinen echten Kriegseinsatz möchte. Dieser wäre zum einen naturlich auch hierzulande unpopulär aber vorallem ist die Bundeswehr dafür auch nicht gut genug ausgestattet. Also wird in ein paar Jahren, nachdem letztendlich doch Bodentruppen Syrien befriedet haben, Deutschland wieder einen enorm großen Anteil an Aufbauarbeit leisten müssen, um den jetzigen "Nichteinsatz" wieder zu kompensieren.

Wie man also sieht, gibt es wiedereinmal keine Gewinner, sondern nur Verlierer! Die einzigsten, welche Profit aus dem ganzen Chaos ziehen könnten, sind die Terroristen, welche es langsam aber sicher schaffen, nicht nur für Angst und Schrecken zu sorgen, sondern auch noch Europa destabilisieren.

Terror in Paris - Gefahr durch Flüchtlinge?

Uns alle haben die Terroranschläge vom vergangenen Freitag in Paris zutiefst erschüttert. Ein menschenverachtendes Verbrechen, verübt von religiösen Fundamentalisten! Frankreich hat dies als direkte Kriegserklärung durch den sog. Islamischen Staat verstanden und erwägt nun sogar Bodentruppen in das Kampfgebiet zu entsenden. Aber welche Folgen hat dies auf die aktuelle Flüchtlingskrise in Deutschland und Europa oder ist diese sogar Schuld an den Anschlägen?

Natürlich ist es gut möglich, dass zumindest einige der Terroristen von Paris als Flüchtlinge nach Europa eingereist sind. Den rechtsgerichteten Bewegungen in Deutschland und Europa spielt das wahrscheinlich sogar gut in die Karten, da sie jetzt noch mehr Gründe gegen die Aufnahme von Flüchtlingen aus Syrien, Afghanistan, etc. haben und dies gut in ihre derzeitige Propaganda einbauen können. Allerdings sollte man vorsichtig sein, jetzt in blanken Aktionismus zu verfallen und alle über einen Kamm zu scheren. 99 % aller Flüchtlinge sind sicher keine Terroristen, dennoch müssen wir uns natürlich auch Gedanken um das 1 % machen, welches da noch übrig bleibt, denn von diesem einen Prozent, geht eine immense Gefahr aus!

Dies scheint allerdings, auf Grund der Vielzahl von Flüchtlingen die momentan, zum Teil ungeprüft, die Grenzen überqueren, schier unmöglich zu sein. Die Lösung des Problems heißt also nicht "Begrenzung der Flüchtlinge" mit einer Obergrenze usw. sondern bessere Kontrolle an den europäischen Aussengrenzen! Diese Aufgabe darf allerdings nicht allein den ja bereits jetzt völlig überlasteten Ländern wie Griechenland oder Italien überlassen werden, sondern muss in einer europäischen Lösung geregelt werden. Diese Länder brauchen finanzielle, aber vor allem auch personelle Unterstützung, um jeden einzelnen Flüchtling genau zu erfassen!

Nächster Schritt ist dann natürlich eine interne Überwachung durch nationale Geheimdienste, welche ihre Aufgabe vielleicht mehr in der Abwehr von Terrorismus als in der Bespitzelung von befreundeten Ländern sehen sollten. Ein Anschlag wie der in Paris, dürfte in der heutigen, total überwachten Zeit, eigentlich gar nicht mehr möglich sein. Dieser Anschlag musste über Wochen und Monate exakt geplant und auch kommuniziert werden, welches definitiv entdeckt hätte werden müssen. Die Folge daraus ist jetzt, eine Art Polizeistaat in Frankreich, in welchem jegliche Grundrechte durch den herrschenden Ausnahmezustand zu Nichte gemacht werden.

Wenn wir weiterhin in einem freiheitlichen und weltoffenen Europa leben möchten, müssen die Länder in Europa lernen, miteinander statt gegeneinander zu arbeiten. Damit lassen sich viele Probleme bereits im Voraus erkennen und gefährliche Situation vielleicht sogar komplett vermeiden. Wobei es natürlich eine komplette Sicherheit niemals geben wird! Aber diesen Preis muss eine freiheitliche Gesellschaft wohl leider bereit sein zu zahlen!

Die "Lawine" rollt weiter - ohne Obergrenze

Viel Kritik musste sich Wolfgang Schäuble mit seinem Vergleich der Flüchtlinge und einer Lawine gefallen lassen. Allerdings helfen uns in dieser Situation keine Streitereien über einzelne Äußerungen sondern vielmehr brauchen wir einen Masterplan zur Bewältigung dieser schwierigen Situation.

An genau solch einem versuchen jetzt die Spitzen der Koalition, im 2-wöchigen Rhythmus, zu feilen und zu erarbeiten. Der Streit entfacht am meisten immer wieder darüber, dass die Bundeskanzlerin keine Diskussion über eine Obergrenze zulässt, welche eine Begrenzung der Aufnahmefähigkeit Deutschlands regeln würde. Hauptsächlich aus Bayern wird diese Forderung immer wieder ins Spiel gebracht. Würde eine solche Obergrenze aber überhaupt helfen oder wäre es nur eine variable Größe, welche je nach Gusto der jeweiligen Regierungen nach oben oder nach unten verschoben werden würde?

Meiner Meinung nach brauchen wir keine neuen Regelungen in Deutschland sondern vielmehr müssen die Regeln, welche bereits auf europäischer Ebene existieren, besser umgesetzt werden. Genauso wie es den Königsteiner Schlüssel für Deutschland gibt, welcher die Verteilung der Flüchtlinge in die einzelnen Bundesländer regelt, gibt es auch das Dublin-Verfahren, welches genau das gleiche auf europäischer Basis regeln sollte. Nur leider werden diese Regelungen nicht angewandt. 

Wir brauchen in den zentralen Anlaufstellen für Flüchtlinge in Europa Aufnahmezentren, welche sofort erfassen woher ein Flüchtling kommt und in welches EU-Land er zugewiesen wird. Eine freie Entscheidung über eine Weiterreise ins Wunschland kann bis auf weiteres nicht mehr durchgeführt werden. Es ist absurd, dass Länder wie Frankreich gerade einmal 100.000 Flüchtlinge (ein Zehntel Deutschlands!) aufnehmen sollen und bereits damit heillos überfordert sind. Länder die sich völlig einer Aufnahme verweigern, wie Polen, Tschechien oder Ungarn, muss klar mit der Konsequenz eines Austrittes aus der Europäischen Union gedroht werden.

Europa muss in dieser schweren Stunde zusammenhalten und darf sich nicht Gegenseitig vorwerfen, Schuld an der Krise zu sein, wie es zur Zeit leider des öfteren zu hören ist. Diese Krise wird maßgeblich über eine erfolgreiche Weiterführung der EU entscheiden. Hoffentlich ist das allen Beteiligten auch klar!