Die "Lawine" rollt weiter - ohne Obergrenze

Viel Kritik musste sich Wolfgang Schäuble mit seinem Vergleich der Flüchtlinge und einer Lawine gefallen lassen. Allerdings helfen uns in dieser Situation keine Streitereien über einzelne Äußerungen sondern vielmehr brauchen wir einen Masterplan zur Bewältigung dieser schwierigen Situation.

An genau solch einem versuchen jetzt die Spitzen der Koalition, im 2-wöchigen Rhythmus, zu feilen und zu erarbeiten. Der Streit entfacht am meisten immer wieder darüber, dass die Bundeskanzlerin keine Diskussion über eine Obergrenze zulässt, welche eine Begrenzung der Aufnahmefähigkeit Deutschlands regeln würde. Hauptsächlich aus Bayern wird diese Forderung immer wieder ins Spiel gebracht. Würde eine solche Obergrenze aber überhaupt helfen oder wäre es nur eine variable Größe, welche je nach Gusto der jeweiligen Regierungen nach oben oder nach unten verschoben werden würde?

Meiner Meinung nach brauchen wir keine neuen Regelungen in Deutschland sondern vielmehr müssen die Regeln, welche bereits auf europäischer Ebene existieren, besser umgesetzt werden. Genauso wie es den Königsteiner Schlüssel für Deutschland gibt, welcher die Verteilung der Flüchtlinge in die einzelnen Bundesländer regelt, gibt es auch das Dublin-Verfahren, welches genau das gleiche auf europäischer Basis regeln sollte. Nur leider werden diese Regelungen nicht angewandt. 

Wir brauchen in den zentralen Anlaufstellen für Flüchtlinge in Europa Aufnahmezentren, welche sofort erfassen woher ein Flüchtling kommt und in welches EU-Land er zugewiesen wird. Eine freie Entscheidung über eine Weiterreise ins Wunschland kann bis auf weiteres nicht mehr durchgeführt werden. Es ist absurd, dass Länder wie Frankreich gerade einmal 100.000 Flüchtlinge (ein Zehntel Deutschlands!) aufnehmen sollen und bereits damit heillos überfordert sind. Länder die sich völlig einer Aufnahme verweigern, wie Polen, Tschechien oder Ungarn, muss klar mit der Konsequenz eines Austrittes aus der Europäischen Union gedroht werden.

Europa muss in dieser schweren Stunde zusammenhalten und darf sich nicht Gegenseitig vorwerfen, Schuld an der Krise zu sein, wie es zur Zeit leider des öfteren zu hören ist. Diese Krise wird maßgeblich über eine erfolgreiche Weiterführung der EU entscheiden. Hoffentlich ist das allen Beteiligten auch klar!

Europa - Ende eines Traums?

Europa war einmal gedacht, als eine Gemeinschaft von Ländern mit gleichen Werten. Diese Werte, werden zur Zeit mit Füßen getreten.

Ungarn hat seinen Zaun bereits gebaut um sich vor Flüchtlingen abzuschotten und sich heraushalten zu können. Österreich erwägt dies mittlerweile auch und selbst in Bayern wird immer lauter über eine nationale Lösung nachgedacht. Doch jeder einzelne Zaun, ist ein Sargnagel für die Idee eines vereinten Europas.

Auch wenn viele das jetzt fordern, diese Krise ist nicht alleine von Deutschland zu tragen, das ist einfach nicht möglich, daher müssen gemeinsame Lösungen gefunden werden. In so vielen Fragen herrschte schon oft Uneinigkeit in Europa, doch wurde bisher immer eine Lösung gefunden! Es wäre wirklich tragisch, wenn man in finanziellen Fragen wie der Krise in Griechenland, immer Einigkeit demonstriert aber bei Problemen, welche die Grundfesten der Menschlichkeit betreffen, nicht auf einen Nenner kommen könnte.

Wir dürfen es nicht zulassen, dass die einzigsten Gewinner dieser Krise, die rechtsgerichteten Parteien in Frankreich, Österreich, Ungarn und jetzt auch Polen sind. Dies würde sich zu einen Europa entwickeln, welches selbst die sogenannten "Mutbürger" nicht mehr akzeptabel fänden.

Es kann nicht sein, dass die Ländereien die mit am meisten von Europa, besonders finanziell, profitieren, sich jetzt einfach wegducken und die Verantwortung auf andere schieben. Jedes Land, welches einem offenen Europa angehören möchte, muss dies auch in unangenehmen Zeiten zeigen, sonst ist sein Platz in der Gemeinschaft auf Dauer sicherlich entbehrbar.

Seehofer & Orban - Eine bizarre Partnerschaft

Bei der heutigen Klausurtagung der CSU im Kloster Banz empfing der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer einen Gast, der bei vielen Unmut oder sogar Abneigung auslöst - Viktor Orban. Doch was will Horst Seehofer damit erreichen?

Sie sind sicher keine Freunde und beobachtet man die beiden so zusammen, bekommt man sogar den Eindruck, dass sie sich nicht einmal sonderlich sympathisch zu sein scheinen. Dennoch verbindet sie eine politische Übereinkunft, welche in der hitzigen Debatte der letzten Wochen, eher nochmehr "Öl ins Feuer" giesst!

Ungarns Ministerpräsident Orban will erreichen, dass sein Land aus der Flüchtlingsfrage komplett außen vor gelassen wird. Der Grenzzaun, welcher an der Grenze zu Serbien und jetzt auch an der Grenze zu Kroation gebaut wird, verdeutlicht dies nur um so mehr. Doch stellt sich die Frage, ob sich die Europäische Union ein Mitglied leisten kann, welches nur die Vorteile kassieren, aber keine "Pflichten" übernehmen möchte?  Ich denke nicht!

Horst Seehofer beschreitet dabei einen gefährlichen Weg, indem er dem autokratisch wirkenden Ministrpräsidenten quasi eine Legitimation für seine Handlungen durch einen Teil der deutschen Bundesregierung erteilt. Dies wird sicher in großen Teilen Europas für Unmut sorgen und nicht zuletzt bei der großen Schwester, der CDU, welche sich um eine faire Verteilung für Flüchtlinge einsetzt und Alleingänge einzelner Staaten in der aktuellen Situation nicht gebrauchen kann.

Vielleicht ist es aber auch nur das, was Horst Seehofer wie kein anderer beherrscht. Eine Provokation welche verhindern soll, dass eher rechtsgerichtete Wähler sich zu anderen Parteien "verirren" und damit die Stärke der CSU, nicht nur in Bayern, erheblich beeinflussen würden.

Mehr Toleranz als Gedacht - Eine Umfrage

Zuerst möchte ich mich herzlichst bei allen bedanken, die sich an meiner Umfrage beteiligt haben. Die Fragestellung war recht einfach! Sollte Deutschland nur Flüchtlinge aus Kriegsgebieten aufnehmen oder auch den sogenannten Armuts- oder Wirtschaftsflüchtlingen eine Chance geben? Das Ergebnis war aus meiner Sicht heraus, eher überraschend!

Innerhalb von zwei Tagen haben sich 214 Menschen an der Umfrage bei Google+ beteiligt, welche wie folgt abgestimmt haben:

Ja, gebt allen Flüchtlingen eine Chance! > 51% (109 Stimmen)

Nein, nur Krieg ist wirklich Not! > 49% (105 Stimmen)

Angesichts des aktuellen Eindrucks der in den Medien entstanden ist, war das Ergebnis wirklich mehr als erstaunlich und gibt ein wenig Hoffnung in der aktuellen Debatte. Natürlich ist die Umfrage nicht representativ, aber zeigt sie doch, wie ein kleiner Querschnitt in der Bevölkerung denkt.

Ebenso die Beteiligung durch Kommentare der Nutzer war sehr informativ. Weit über 70 Kommentare, die wenigsten davon hetzerisch oder polemisch, zeichneten ein durchaus weites Bild, welches mit sehr sinnvollen und intelligenten Meinungen geprägt wurde.

Natürlich ist es nicht möglich, alle Flüchtlingen, egal aus welchen Grund sie nach Deutschland kommen bei uns willkommen zu heißen, jedoch ist die Bereitschaft dafür überraschend hoch. So sollte es doch ein leichtes sein, mit der momentanen Situation fertig zu werden!

Link zur Umfrage bei Google+ >>>

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