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Donnerstag, 29. Oktober 2015

Europa - Ende eines Traums?

Europa war einmal gedacht, als eine Gemeinschaft von Ländern mit gleichen Werten. Diese Werte, werden zur Zeit mit Füßen getreten.

Ungarn hat seinen Zaun bereits gebaut um sich vor Flüchtlingen abzuschotten und sich heraushalten zu können. Österreich erwägt dies mittlerweile auch und selbst in Bayern wird immer lauter über eine nationale Lösung nachgedacht. Doch jeder einzelne Zaun, ist ein Sargnagel für die Idee eines vereinten Europas.

Auch wenn viele das jetzt fordern, diese Krise ist nicht alleine von Deutschland zu tragen, das ist einfach nicht möglich, daher müssen gemeinsame Lösungen gefunden werden. In so vielen Fragen herrschte schon oft Uneinigkeit in Europa, doch wurde bisher immer eine Lösung gefunden! Es wäre wirklich tragisch, wenn man in finanziellen Fragen wie der Krise in Griechenland, immer Einigkeit demonstriert aber bei Problemen, welche die Grundfesten der Menschlichkeit betreffen, nicht auf einen Nenner kommen könnte.

Wir dürfen es nicht zulassen, dass die einzigsten Gewinner dieser Krise, die rechtsgerichteten Parteien in Frankreich, Österreich, Ungarn und jetzt auch Polen sind. Dies würde sich zu einen Europa entwickeln, welches selbst die sogenannten "Mutbürger" nicht mehr akzeptabel fänden.

Es kann nicht sein, dass die Ländereien die mit am meisten von Europa, besonders finanziell, profitieren, sich jetzt einfach wegducken und die Verantwortung auf andere schieben. Jedes Land, welches einem offenen Europa angehören möchte, muss dies auch in unangenehmen Zeiten zeigen, sonst ist sein Platz in der Gemeinschaft auf Dauer sicherlich entbehrbar.

Donnerstag, 24. September 2015

Seehofer & Orban - Eine bizarre Partnerschaft

Bei der heutigen Klausurtagung der CSU im Kloster Banz empfing der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer einen Gast, der bei vielen Unmut oder sogar Abneigung auslöst - Viktor Orban. Doch was will Horst Seehofer damit erreichen?

Sie sind sicher keine Freunde und beobachtet man die beiden so zusammen, bekommt man sogar den Eindruck, dass sie sich nicht einmal sonderlich sympathisch zu sein scheinen. Dennoch verbindet sie eine politische Übereinkunft, welche in der hitzigen Debatte der letzten Wochen, eher nochmehr "Öl ins Feuer" giesst!

Ungarns Ministerpräsident Orban will erreichen, dass sein Land aus der Flüchtlingsfrage komplett außen vor gelassen wird. Der Grenzzaun, welcher an der Grenze zu Serbien und jetzt auch an der Grenze zu Kroation gebaut wird, verdeutlicht dies nur um so mehr. Doch stellt sich die Frage, ob sich die Europäische Union ein Mitglied leisten kann, welches nur die Vorteile kassieren, aber keine "Pflichten" übernehmen möchte?  Ich denke nicht!

Horst Seehofer beschreitet dabei einen gefährlichen Weg, indem er dem autokratisch wirkenden Ministrpräsidenten quasi eine Legitimation für seine Handlungen durch einen Teil der deutschen Bundesregierung erteilt. Dies wird sicher in großen Teilen Europas für Unmut sorgen und nicht zuletzt bei der großen Schwester, der CDU, welche sich um eine faire Verteilung für Flüchtlinge einsetzt und Alleingänge einzelner Staaten in der aktuellen Situation nicht gebrauchen kann.

Vielleicht ist es aber auch nur das, was Horst Seehofer wie kein anderer beherrscht. Eine Provokation welche verhindern soll, dass eher rechtsgerichtete Wähler sich zu anderen Parteien "verirren" und damit die Stärke der CSU, nicht nur in Bayern, erheblich beeinflussen würden.