Der Schulz-Weg - Opposition als Bollwerk der Demokratie

Deutschland hat gewählt und hat damit den Bundestag kräftig durcheinandergewirbelt.

Die Niederlage der Parteien der Großen Koalition hat die SPD schnell dazu geführt, jegliche Beteiligung an einer erneuten GroKo sofort kategorisch auszuschließen. Der Grund scheint auf den ersten Blick sehr klar und ehrenhaft.

Der starke Einzug der AfD in den Bundestag würde bei einer großen Koalition dazu führen, dass der AfD die Rolle des Oppositionsführers zu Teil würde. Dies will die SPD verhindern und erinnert an die Rolle der SPD zu Zeiten der NSDAP. Aber ist dies wirklich der Hauptgrund für den schnellen Weg in die Opposition?

Die SPD zwingt damit die Kanzlerin in eine Jamaika-Koalition aus CDU/CSU, FDP und den Grünen. Wer dies weiter denken möchte, könnte schnell zu dem Schluss kommen, dass dies in einem Desaster für die beteiligten Parteien endet. Dies würde dann bei einem frühen Ende der Koalition zu Neuwahlen führen, welche der SPD dann als unbeteiligter Partei nützen könnten. Natürlich mag das weit her geholt klingen, dennoch scheint dies ein denkbarer Weg zu sein um über kurz oder lang wieder ins Kanzleramt einziehen zu können.

Der Plan hätte nur eine Schwachstelle. Was wenn die Koaliton funktioniert?

In diesem Sinne ...

Neues Asylgesetz tritt heute in Kraft!

Am heutigen Samstag, rd. eine Woche früher als geplant, tritt das neue Asylgesetz in Kraft. Im Kern geht es bei dem Gesetz darum, Flüchtlinge ohne Bleibeperspektive, schneller wieder abschieben zu können. Welche Folgen, aber auch welche Möglichkeiten ergeben sich daraus?

Sicherlich ist das neue Gesetz in aktuellen Krise eine politische sowie gesellschaftliche Notwendigkeit. Es muss unterschieden werden, zwischen Menschen die vor realer Gefahr, durch Krieg oder religiöse Verfolgung, fliehen und denjenigen, welche einfach "nur" ein besseres Leben anstreben. Allem voran ist es aber auch ein wichtiges Zeichen an all diejenigen, welche sich zukünftig aus den vermeintlich sicheren Herkunftsländern auf den Weg nach Deutschland machen wollen.

Diese Menschen, welche sicherlich auch kein leichtes Leben haben, verkaufen ihr gesamtes Hab und Gut um Schleuser zu bezahlen, welche sie in die EU oder sogar bis nach Deutschland bringen sollen. Dort angekommen, erkennen sie dann relativ schnell, dass sie im Moment keine Chance auf Asyl haben und zurück in ihre Heimat müssen. Nur dort haben sie dann uberhaupt nichts mehr. Kein Haus, kein Auto, keinen Job. Von der Flucht aus dem vermeintlichen Elend, wird eine Rückkehr in das sichere Elend!

Dies muss verhindert werden und genau deshalb ist das neue Gesetz wichtig, um genau diese Gruppe von Flüchtlingen von einer Flucht nach Deutschland abzuhalten.

Die Union und ihre Kanzlerin

Viel Lob bekommt Angela Merkel dieser Tage, auf Grund ihrer Aussagen und Taten zur Flüchtlingskrise. Nur eigenartigerweise kommt dieses Lob nicht aus ihrer eigenen Partei sondern fast ausschließlich aus der Opposition! Aber was bedeutet dies für ihre Kanzlerschaft?

Erst einmal nicht viel, doch lässt sich ein Muster aus dieser Situation erkennen. Die Union, allen voran die CSU, versucht im Moment ihr Fähnchen nach dem Wind zu richten und dieser scheint im Moment in Richtung Flüchtlingsgegner zu wehen. Die jüngste Äußerungen von Bundesinnenminister de Maiziere im heute-journal haben den parteiinternen Richtungswechsel unterstrichen. Die Reaktion der Bundeskanzlerin darauf war eine Demütigung de Maiziere´s, ihm wurden die Kompetenzen in seinem eigenen Ressort beschnitten und an Kanzleramtsminister Altmaier übertragen.

Das war das inoffizielle Zeichen dafür, dass sich Angela Merkel nicht der aktuellen Stimmung unterwerfen sondern sich vielmehr zu ihrer Politik der offenen Tür bekennen will! Das wird ihr vielleicht ein paar Verluste in den Beliebtheitswerten bescheren, doch ist es ihr hoch anzurechnen! Wie verurteilen wir sonst Politiker, wenn sie ihre Meinung ändern und ihre getroffenen Aussagen nicht einhalten.

Wir werden abwarten müssen, wie sich die Stimmung im Land weiterentwickeln wird und ob sich die Kanzlerin mit ihrer Taktik verkalkuliert hat. Wünschen kann man es ihr nicht, denn ein solches Verhalten muss belohnt und nicht bestraft werden!

Der Islam - Neue deutsche Staatsreligion?

Deutschland bietet die Zuflucht vieler Menschen mit islamischen Glauben. Aber wie wird das unsere Gesellschaft auf längere Sicht verändern? Wird es die Gesellschaft überhaupt verändern? Und wenn ja, zum Positiven oder zum Negativen?

Die Pegida-Bewegung will uns allen einreden, dass wir in einem schwachen Land leben! Aber das ist nicht der Fall! Wir sind ein sehr starkes Land! Immer schon gewesen! Die Schwäche würde darin bestehen, dass wir unser aller Herkunft und auch unseren Glauben verlieren würden, aber doch sicher nicht wegen Flüchtlingen in Stärke von nicht einmal 

1% unserer Bevölkerung! Leider gerät es immer mehr in Vergessenheit, in was für einem Land wir leben! Wir leben in einem christlichen Land dessen Kultur es auch entspricht den Schwachen und Hilfesuchenden zu helfen. Ich bezweifle stark, dass den meisten Leuten die sich für die Pegida-Bewegung oder andere rechtsgerichtete Bewegungen begeistern, diese Werte noch viel bedeuten. Also wofür kämpfen sie dann überhaupt?

Sie kämpfen schlicht und ergreifend gegen ihre eigene Angst! Der Angst ihren Arbeitsplatz zu verlieren, der Angst weniger Geld zu bekommen  oder gar der Angst ihr Zuhause zugunsten von Flüchtlingen zu verlieren! Diese Angst ist aber unbegründet! Die Menschen müssen verstehen, dass niemandem etwas weggenommen werden soll! Ganz im Gegenteil! 

Die Menschen die zu uns kommen sind auf der Suche nach Würde! Würde auf ein freies Leben ohne Angst! Auch wenn viele Menschen in Deutschland in zum Teil sehr schlechten Verhältnissen leben müssen, wenig Geld haben, keinen Job haben oder auch sonst sich ungerecht behandelt fühlen, niemand muss in unserem Land Angst um sein Leben oder das Leben seiner Familie haben! Diese Angst kennen die meisten Deutschen nicht und das ist ein Privileg!

Natürlich können wir nicht die ganze Welt aufnehmen, dass ist jedem klar! Ebenso muss jeder in der Europäischen Union seinen Anteil an dieser Aufgabe leisten! Doch müssen wir begreifen, dass Menschen, egal woher sie kommen, einen Beitrag zu unserer Gesellschaft und zu unserer Kultur leisten können. Auch wenn es in der Schule neben Katholisch und Evangelisch auch bald Islamistisch als Fach gibt, wo ist denn dann das Problem? 

Integration ist natürlich ein wichtiger Bestandteil der momentanen Problematik aber Integration heißt nicht, dass alle ihre Identität verraten müssen! Für viele ist das mittlerweile "Gutmenschendenken"! Aber ist das so schlimm? Ich kann mir schlimmeres vorstellen als als "Gutmensch" beschimpft zu werden! Lieber "Gutmensch" als intolerantes Arschloch! (Entschuldigung für den Ausdruck! ;-))

Anpassung, Integration, Assimilation? Ein verfrühtes Problem!

Viel wird in den letzten Tagen von der Anpassung, der Integration oder gar der Assimilation von Flüchtlingen in unsere Gesellschaft gesprochen. Doch diese Fragen scheinen ein wenig vefrüht.

Natürlich muss man sich darüber unterhalten, wie die Masse an Flüchtlingen in unsere Gesellschaft integriert werden kann, doch muss als allererstes einmal die Finanzierung der Kommunen sowie die Verteilung, innerhalb der EU als auch innerhalb Deutschlands, geklärt werden.

Solange es immernoch Länder in Europa gibt, die sich kategorisch weigern Flüchtlingen ein neues Zuhause zu geben, muss man sich keine großen Gedanken um deren Integration machen. Was bringt es einem Flüchtling, der gerade in Deutschland angekommen ist und bei dem die neue "Integrationsmaschinerie" angelaufen ist, wenn er in zwei Monaten in ein anderes Land gebracht bzw. abgeschoben wird. So lange diese Fragen nicht abschliessend geklärt sind, lohnt es nicht sich darüber Gedanken zu machen.

Sicherlich ist aber wichtig, sich für die Zukunft Gedanken über einen Einstieg in das deutsche Bildungssystem sowie den Einstieg in den Arbeitsmarkt zu machen. Dabei hilft es sicherlich, dass die Verantwortung dieser Frage jetzt in einer Hand, beim Chef der Bundesagentur für Arbeit liegt. Dies hilft sicherlich dabei, Bürokratie abzubauen sowie einzelne Vorgänge zu beschleunigen. Nur das liegt alles in einer noch weit entfernten Zukunft!

Den Menschen muss zuallererst Sicherheit gegeben werden, damit auch sie für sich und ihre Familien planen können. Man kann nicht alles über den Kopf der Menschen hinweg entscheiden, sondern muss auch auf deren spezielle Bedürfnisse eingehen!

Das Oktoberfest als Integrationsmöglichkeit?

Sicherlich eine der schwierigsten Probleme der nächsten Jahre wird die Integration der, akutellen Schätzungen zu Folge, rd. 1 Mio. Neuankömmlingen in unsere Gesellschaft werden. Dies wird eine Herausforderung, die uns noch vieles abverlangen wird!

Auch wenn im Moment eine gewisse Euphorie zu herrschen scheint, muss man doch erhlicherweise sagen, dass diese Stimmung sich auch wieder legen wird. Denn wenn es nicht mehr "en vogue" ist, Spielsachen und Kleidung zu neu eingerichteten Sammelpunkten zu bringen, bleibt die Arbeit an den Kommunen hängen, die bereits jetzt völlig überfordert zu sein scheinen.

Vielleicht kann es helfen, den Flüchtlingen zu besonderen gesellschaftlichen Ereignissen in unserem Land, Möglichkeiten zu schaffen, daran teilnehmen zu können. Dies ist vor allem durch die Finanzlage der meisten Flüchtlinge, aber auch durch Hemmungen welche sich früher oder später immer offenbaren, oftmals schwierig. Dahingehend sollten wir Möglichkeiten in Betracht ziehen, den Leuten unser Land unsere Lebensweisen näher zu bringen, damit sie sich schnellstmöglich als Teil unserer Gesellschaft sehen und dadurch auch ihren Beitrag dazu leisten wollen. Denn dies hilft uns ja schließlich allen!

Wie wäre es denn z. B., wenn die Wirte des Oktoberfestes in diesem Jahr, an alle Erwachsenen Asylsuchenden einen Gutschein für eine Maß Bier und an alle Kinder einen Gutschein für eine Freifahrt in einem Karrussel spendieren würden. Solche Aktionen würden sicherlich helfen, Barrieren im Kopf, zwischen Flüchtlingen und Einheimischen, zu verringern, evtl. sogar ganz aufzulösen.

Natürlich kommen dann auch wieder die ganzen Neider auf den Plan ("mir schenkt ja auch keiner was", usw), doch haben diese Menschen sicherlich härteres durchgemacht, als die meisten Menschen die in Deutschland aufgewachsen sind, außerdem gibt es natürlich nie eine ideale Lösung um alle glücklich und zufrieden zu machen, deswegen muss man dies ja auch garnicht anstreben!

Das Dilemma der Frau Merkel

Unter den in Deutschland ankommenden Flüchtlingen wird unsere Bundeskanzlerin gefeiert wie ein Popstar, doch ob das Angela Merkel auch gefällt, muss starkt bezweifelt werden.

Die meisten Menschen würden sich sicher geehrt fühlen, wenn Menschen in einem anderen, weit entfernten Land, das eigene Bild hochhalten und den Namen laut skandieren würden, jedoch ist dies in der momentanen Situation für unsere Regierungschefin eine mehr als schwierige Angelegenheit!

Je beliebter Angela Merkel und natürlich auch Deutschland im Ausland werden, desto mehr Flüchtlinge werden wir aufnehmen müssen und die Gefahr, dass die Stimmung kippt wird immer höher. Vorallem innerhalb der Union, im speziellen naürlich bei der Schwesterpartei CSU, werden die Stimmen immer lauter, die Flüchtlingsströme zu begrenzen. Nicht nur Herr Schäuble sorgt sich um seine schwarze Null sondern auch viele sorgen sich um eine mögliche Wiederwahl der Kanzlerin bei der nächsten Bundestagswahl.

Solche Überlegungen sollten natürlich, angesichts der schwierigen weltpolitischen Lage im Moment, eigentlich keine Rolle spielen, jedoch sind sie sicher in den Köpfen verankert und erschweren große Entscheidungen, die im Moment sehr wichtig wären.

Die Aufgabe könnte kaum schwerer für sie sein. Sie muss nicht nur ihre eigene Partei bei Laune halten sondern vielmehr noch die Bevölkerung nicht gegen sich aufbringen. Man kann Frau Merkel nur viel Glück und ein gutes Händchen bei ihren Entscheidungen wünschen. Es darf nämlich nicht sein, dass die Hilfsbereitschaft gebremst wird, nur weil die Machtpolitik wieder Einzug in die Köpfe hält!

Eine Chance für Deutschland

Viele sehen in der aktuellen Flüchtlingssituation eine Gefahr für Deutschland! Sie haben Angst, dass Deutschland seine Identität verliert und nicht mehr das Land ist, in dem sie leben wollen. Doch genau das Gegenteil ist der Fall, es ist eine einmalige Chance für unser aller Land!

Wir müssen aufhören, in allem was von außen kommt, eine Bedrohung unserer Werte zu sehen. Dabei müssen wir uns erst einmal überlegen, was sind denn überhaupt unsere Werte? Etwa so ein Blödsinn wie Pünktlichkeit, Genauigkeit und bürokratische Akkuranz? Ich hoffe nicht, denn das wäre wirklich traurig! Vielmehr sehe ich die Werte der deutschen Bevölkerung darin, dass sie niemals aufgibt, wenn es einmal schwierig wird. Wir werden in der Welt dafür bewundert, was wir nach dem zweiten Weltkrieg und nach der Wiedervereinigung alles erreicht haben.

Wir sollten uns einmal überlegen, wieso eigentlich so viele Menschen unbedingt nach Deutschland kommen wollen? Etwa wegen dem vielen Geld was sie hier bekommen? Sicher nicht! Ein Flüchtling in Deutschland bekommt nicht einmal Leistungen auf Hartz IV Niveau. Jetzt werden viele sagen, "aber für diese Leute ist das eine Menge Geld!". Das ist sicher richtig, aber muss dabei auch beachtet werden, dass sie für dieses viele Geld ja auch in Deutschland einkaufen, waschen, wohnen und leben müssen und das fällt ja schon vielen auf Hartz IV Niveau schwer!

Die Menschen kommen vor allem zu uns, weil sie unsere Lebensweise bewundern! Sie bewundern, dass man hier frei leben kann, frei seine Meinung äußern kann ohne Angst haben zu müssen verfolgt und verhaftet zu werden, frei seiner Religion nachzugehen, egal welche das auch ist. Einfach frei zu sein! Geld spielt dabei nur eine sehr untergeordnete Rolle und wenn doch, wollen sich die meisten dieses Geld auch durch ehrliche Arbeit verdienen, eine Ausbildung machen, studieren usw. 

Gerade bei dem zur Zeit herrschenden Fachkräftemangel bei uns, sollten wir uns freuen, und es als Chance sehen, dass es Menschen gibt, die wichtige Jobs besetzen können und damit auch wieder durch ihre Steuern und Sozialabgaben zu unser aller Leben einen wichtigen Beitrag leisten. Das klingt vielleicht alles sehr abgedroschen und sicher gibt es auch schwarze Schafe, die wirklich nur wegen des Geldes kommen und eine Karriere als ALG II Empfänger anstreben, doch von denen gibt es auch genug bei uns! 

Haltet eure Augen und vor allem, euer Herz offen. Dann werdet ihr feststellen, dass jeder Mensch einen Beitrag zu unserer Kultur und unserer Gesellschaft leisten kann.

SPD - Links, Rechts oder Merkel?

In Magdeburg hat sie die Partei-Linke der SPD in den letzten Tagen neu organisiert. Warum? Weil viele in der Partei der Meinung sind, dass sich die SPD in den letzten Jahren immer mehr an die Union angenähert hat.

Die Umfragen geben den Linken in der Partei recht. Seit der Bundestagswahl ist keine Steigerung nach oben in den Umfragen zu erkennen. Das erstaunt viele sehr, da doch die Handschrift der SPD im Koalitionsvertrag stark zu erkennen ist. Mindestlohn, Rente mit 63 und Mietpreisbindung waren klare linke Ziele der SPD; welche sie in den Koalitionsverhandlung, auch gegen den Unmut vieler in den Unions-Parteien, durchsetzen konnte.

Das Problem an der ganzen Sache ist nur, dass viele einfach gar nicht mehr zwischen den verschiedenen politischen Lagern unterscheiden können. Viele wissen nicht, was sich denn ändern würde, wenn nicht mehr Angela Merkel sonder vielleicht Sigmar Gabriel Bundeskanzler wäre und das schlimmste daran ist, viele in der SPD wissen dies noch nicht einmal.

Der neue linke Flügel in der Partei will das nun ändern, indem er sich stärker von der Union abgrenzen und eigene Akzente setzen will. Nur ob das auch gelingen mag ist durchaus fraglich, denn gerade in Zeiten großer Koalitionen ist es schwierig eigene Erfolge auch als solche zu kommunizieren. Außerdem muss man es schaffen, eine vertrauensvolle Regierungsarbeit nicht durch parteipolitische Streitereien zu gefährden.

Wahrscheinlich müssen wir uns wieder darauf einstellen, dass im letzten Jahr der Koalition vor der Bundestagswahl 2017 wieder alles still stehen wird, da dann die Zeit der Profilbildung gegenüber dem Wähler beginnt, was eine Zusammenarbeit in der Regierung natürlich nahezu unmöglich machen wird.