Viel Lob bekommt Angela Merkel dieser Tage, auf Grund ihrer Aussagen und Taten zur Flüchtlingskrise. Nur eigenartigerweise kommt dieses Lob nicht aus ihrer eigenen Partei sondern fast ausschließlich aus der Opposition! Aber was bedeutet dies für ihre Kanzlerschaft?
Erst einmal nicht viel, doch lässt sich ein Muster aus dieser Situation erkennen. Die Union, allen voran die CSU, versucht im Moment ihr Fähnchen nach dem Wind zu richten und dieser scheint im Moment in Richtung Flüchtlingsgegner zu wehen. Die jüngste Äußerungen von Bundesinnenminister de Maiziere im heute-journal haben den parteiinternen Richtungswechsel unterstrichen. Die Reaktion der Bundeskanzlerin darauf war eine Demütigung de Maiziere´s, ihm wurden die Kompetenzen in seinem eigenen Ressort beschnitten und an Kanzleramtsminister Altmaier übertragen.
Das war das inoffizielle Zeichen dafür, dass sich Angela Merkel nicht der aktuellen Stimmung unterwerfen sondern sich vielmehr zu ihrer Politik der offenen Tür bekennen will! Das wird ihr vielleicht ein paar Verluste in den Beliebtheitswerten bescheren, doch ist es ihr hoch anzurechnen! Wie verurteilen wir sonst Politiker, wenn sie ihre Meinung ändern und ihre getroffenen Aussagen nicht einhalten.
Wir werden abwarten müssen, wie sich die Stimmung im Land weiterentwickeln wird und ob sich die Kanzlerin mit ihrer Taktik verkalkuliert hat. Wünschen kann man es ihr nicht, denn ein solches Verhalten muss belohnt und nicht bestraft werden!
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