Mittwoch, 11. Februar 2015

Minsk II - Waffenruhe reloaded?

Es scheint als wiederhole sich alles im Ukraine-Konflikt. Wie schon im letzten Jahr, treffen sich die Präsidenten von Russland und der Ukraine, unter Vermittlung von Frankreich und Deutschland, im weißrussischen Minsk um über eine Waffenruhe und eine Lösung aus dem Konflikt zu verhandeln.

Der Plan von damals war gut gemeint und wurde auch von allen Seiten akzeptiert, sogar von den pro-russischen Separatisten, doch hielt die Waffenruhe nicht lange an. Wichtig ist also jetzt, einen Weg zu finden die Vereinbarungen aus Minsk I nun auch in die Tat umzusetzen

Fraglich ist nur, ob in dieser angespannten Situation, eine der beiden Seiten nachgibt. Die letzten Zeichen deuteten nicht darauf hin. Präsident Putin wiederholte erst zuletzt seine Aussage, dass keinerlei russische Truppen in der Ukraine seien und er somit gar keinen Waffenstillstand aushandeln könne. Auf der anderen Seite, bemüht sich der ukrainische Präsident Poroschenko seit Wochen um Waffenlieferungen aus der NATO. Diese werden ihm jedoch beharrlich verweigert. Einzig die USA schließen eine Waffenlieferung nicht gänzlich aus, woran auch ein Gespräch zwischen Merkel und Obama am vergangenen Montag nichts änderte.
Zudem wurde bekannt, dass die USA ab März ein Bataillon US-Soldaten nach Lwiw in der Ukraine übersenden werden, um ukrainische Einheiten auszubilden. Dies könnte ebenfalls als eine weitere Provokation gewertet werden und die Verhandlungen zusätzlich erschweren.

Es bleibt also nur zu hoffen, dass es aus dieser unlösbar zu scheinenden Situation, doch einen Weg weiter hin zum Frieden als weiter hin zum "Totalen Krieg" geben wird.

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