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Dienstag, 15. September 2015

Bekommt Pegida wieder mehr Zulauf?

Gestern Abend war es mal wieder soweit. Die Pegida-Anhänger in Dresden demonstrierten mal wieder gegen eine, wie sie es nennen, Islamisierung des Abendlandes. Seit Monaten eigentlich nicht weiter groß beachtet, strömten gestern wieder rd. 5.000 Menschen zur Demo. Verhilft die Diskussion über die Flüchtlingspolitik der Pegida Bewegung wieder zu neuer Stärke?

Es sieht leider ganz danach aus. Und als ob dies noch nicht genug sei, teilte der Pegida-Chef Lutz Bachmann auch noch mit, dass er eine Pegida-Partei gründen wolle, welche bei Kommunal-, Landes - sowie zur Bundestagswahl antreten solle. Aber hat diese Bewegung wirklich eine Chance, sich über die Protestbewegung hinaus zur wählbaren Partei zu entwickeln? Ich denke eher nicht! Zu viele Streitigkeiten innerhalb der Bewegung und zu viele andere, kleine Splitterparteien wie die AfD oder die längst abgeschriebene NPD, machen einen Erfolg, höchstwahrscheinlich schon vor einer Wahl, zu nichte.

Man kann in unserem Land nur froh sein, dass diese Art von Bewegungen oder auch Parteien, sich immer selbst destabilisieren und somit größere Wahlerfolge zu nichte machen. Man muss sich doch nur mal diese ganzen "Politiker" der NPD ansehen um zu wissen, dass mit diesen Menschen keine ernsthafte Politik zu machen ist. Ebenso wird das, aller vorraussicht nach, auch bei der noch zu gründenden Pegida-Partei der Fall sein, falls es überhaupt zu deren Gründung kommt. 

Hassparolen und Angsmacherei helfen uns in der derzeitigen Lage mit Sicherheit nicht weiter, aber genau dies versuchen Her Bachmann und seine Artgenossen zu produzieren. Ich möchte wirklich nicht in einem Land leben, in dem solche Menschen Einfluss auf unser Leben nehmen und es politisch mitbestimmen können. Deutschland würde sich dafür schämen müssen!

Freitag, 14. November 2014

Hooligan-Demo in Hannover - Fluch und Segen der Versammlungsfreiheit

Das Verwaltungsgericht in Niedersachsen hat die für den kommenden Samstag angekündigte Demonstration der Initiative "Hooligans gegen Salafisten" (HogeSa) nun doch zugelassen. Mit Bedingungen dürfen sich die zumeist dem rechten Lager angehörigen Demonstranten, hinter dem Hauptbahnhof in Hannover versammeln.

Der eine oder andere mag nun denken, wieso kann man eine solche "Veranstaltung" nicht einfach verbieten? Jede Gruppe in Deutschland hat das Recht sich zu versammeln und zu demonstrieren! Es sei denn, dass dies nur zum Zwecke der Gewaltausübung oder deren Thema sich gegen den Rechtsstaat als solchen richtet. Beides sah das Verwaltungsgericht nicht für gegeben an.

Sollte man aber nun das Versammlungsrecht beschneiden? Ich denke nein! Eine starke Demokratie, wie die Deutsche, muss solche Ereignisse aushalten. Gerade solche Ereignisse zeigen nämlich die wahre stärke einer Demokratie.