BND, CIA & Co. - Was sind Geheimdienste noch wert?

Es vergeht beinahe kein einziger Tag mehr, an dem nicht irgend ein neuer Abhörskandal durch die Presse geht. Dieser Satz allein zeigt schon, was aus den Geheimdiensten dieser Welt geworden ist.

Seit der Blühtezeit der Geheimdienste, dem "Kalten Krieg", hat die Qualität der vermeindlich alles wissenden Dienste stetig abgenommen. Große Ereignisse, wie die Anschläge vom 11. September oder die von London und Madrid konnten nicht verhindert werden, schlimmer noch, sie wurden, wie später gesagt wurde, als mögliche Ziele empfunden, aber anscheinend nicht ernst genug genommen.

In der letzten Zeit machen Geheimdienste sowieso nur noch durch eines auf sich aufmerksam, durch das Bekanntwerden immer neuer Abhörskandale. Erst die CIA uns, dann der BND die USA, jetzt der BND die Türkei. CIA Merkel, BND Clinton, immer neue Kombinationen werden bekannt, die eigentlich jeder wissen hätte können, aber dennoch nicht geheim bleiben konnten. 

Was für einen Sinn haben Geheimdienste noch, wenn in aller Öffentlichkeit darüber diskutiert wird. Die Möglichkeiten der Agenten werden immer weiter eingeschränkt, überhaupt noch effektiv arbeiten zu können. Ob Freunde oder nicht, jeder spioniert heute jeden aus, jeder weiß das, aber niemand will es eingestehen.

In diesem Sinne ... "Ruf doch mal an, dab da da, BeeeND" ... ;-)

Kann man Putin´s Hilfe trauen?

Am heutigen Dienstag hat die Ukraine eine Hilfslieferung aus Russland aufgehalten. Zwar wurde eine Hilfslieferung durch Russland mit der Ukraine vereinbart, doch herrscht Unstimmigkeit über die genauen Abläufe.

Dabei ist das Misstrauen der Ukraine durchaus verständlich. Kann man dem Mann trauen, der seit Monaten mehr als Brandstifter denn als Brandlöscher auftritt? Zweifel bleiben daran ohnehin.

Zumal es ein taktisches Meisterstück von Putin wäre. 

Kann er sich doch jetzt als großer Heilsbringer profilieren und der Ukraine vorwerfen, nicht auf seine Hilfe reagieren zu wollen. Seit Woche wird darüber spekuliert, ob die Truppen die laut Angaben der NATO an der ukrainischen Grenze postiert sind, wirklich einen Einmarsch in die Ukraine planen. Zuletzt hatte Russland ja auch noch vorgeschlagen, die Soldaten im Zuge einer humanitären Mission in die Ukraine zu schicken wobei dies auch mehr taktische als humanitäre Gründe haben dürfte.

Bleibt abzuwarten in wie weit sich Russland tatsächlich an internationaler Hilfe beteiligen wird oder ob es doch nur wieder vorgeschobene Gründe für eine militärische Intervention sind.

Hoffen wir das beste, denn den Bewohnern der umkämpften ukrainischen Gebiete muss geholfen werden. Sie als taktische Figuren auf Putin´s Schachbrett zu missbrauchen, wäre mehr als schändlich.

Der neue Diktator der Türkei

Die Welt hat seinen nächsten demokratisch gewählten, zumindest teilweise, Diktator bekommen. Ministerpräident Erdogan hat, nach aktuellen Berichten vom Sonntag Abend, die Wahlen zum nächsten Präsidenten der Türkei mit absoluter Mehrheit gewonnen.

Viel wurde im Vorfeld über Fairness im Wahlkampf und Unterdrückung der Medien, vor allem der neuen Medien, berichtet. Trotzdem aber hat sich die Türkei für Erdogan als neuen Staatschef entschieden. Er löst damit Abdullah Gül ab, der das Amt seit 2007 inne hat. Zuletzt fiel Gül mit der Entscheidung auf, das Verbot von Twitter und Facebook, welches Erdogan erlassen hatte, wieder zu kippen.

Jetzt scheint der Weg frei zu sein, für eine Türkei ganz im Sinne der Konservativen im Lande. Erdogan kündigte bereits im Vorfeld an, dem Präsidenten mehr Vollmachten als bisher zu geben und damit seine Macht im Land weiter auszubauen.

Die Wahl hatte besonders in Deutschland für Aufsehen gesorgt, das es dieses Mal den in Deutschland lebenden Türken ermöglicht wurde, auch an der Wahl teilzunehmen.

Die Zukunft wird zeigen in welche Richtung sich die Türkei mit der neuen Führung entwickeln wird, nur eine Richtung scheint dabei in immer weitere Ferne zu rücken, die in die Europäische Union.

Die Justiz in Medienhand

Wieviel Macht dürfen Medien in unserem Land haben? Viele Strafprozesse bzw. Ermittlungen der letzten Monate und Jahre zeigen auf, dass die Medien immer mehr Einfluss auf die Strafverfolgung einzelner Personen in unserem Land haben.

Besonders erwähnenswert sind in diesem Zusammenhang natürlich die Fälle von Christian Wulff und Sebastian Edathy (Beitrag über Edathy). Der eine wegen regelrechter Lappalien zum Rücktritt gezwungen, der andere wahrscheinlich straffrei aber moralisch am ende.  Man kann vin beiden Fällen halten was man will, aber eines ist auf jeden Fall beunruhigend, die starke Rolle der Medien. 

Der aktuellste Fall, der wieder für Schlagzeilen sorgt, ist der Prozess um den ehemaligen Psychiatrie-Patienten Gustl Mollath. Dem Gericht ist kaum mehr möglich eine objektive Betrachtung der Geschehnisse vorzunehmen, da so gut wie jeder davon überzeugt ist, dass die Zwangseinweisung zu unrecht geschehen ist.  Dies mag auch der Fall gewesen sein, nur muss doch ein Gericht, ohne Rücksicht auf die Öffentlichkeit, eine Entscheidung treffen können.  Dies ist in diesem Fall schier unmöglich geworden, da die Presse bereits überdeutlich geurteilt hat.

Wir können froh sein in Deutschland so starke und unabhängige Medien zu haben, doch müssen sie sich immet ihrer Macht auch bewusst sein und diese nicht zur voreiligen Stimmungsmache missbrauchen. Dies ist ein schmaler Grat, hoffen wir mal, dass sie aus jüngster Vergangenheit lernen ...

Moral vs. Sebastian Edathy

Heute hat sich Sebastian Edathy, über seinen Anwalt, an die Presse und damit die Öffentlichkeit gewand. Zu den Hintergründen muss, denke ich, nicht mehr viel gesagt werden, die sollten inzwischen hinlänglich bekannt sein.


Viel neues gab es allerdings nicht in der Pressemitteilung zu lesen. Herr Edathy versucht verzweifelt von seinen eigenen Verfehlungen abzulenken und argumentiert immer wieder damit, das es ja nicht illegal sei. Er bezichtigt die Strafvollziehungsbehörden der Maßlosigkeit und erstattete erneut Anzeige gegen die Ermittlungsbehörden.


Zitat aus der Pressemitteilung: "Stattdessen hat die Staatsanwaltschaft öffentlichkeitswirksam Durchsuchungen vorgenommen, in der bloßen Hoffnung, dabei etwas zu finden."


Ich finde, die Hoffnung war auf jeden Fall berechtigt, noch mehr auf den Rechnern des ehemaligen Vorzeige-Sozialdemokraten zu finden. Die Dreistigkeit mit der Herr Edathy versucht sich straffrei zu halten, ist schon fast obszön. Er sollte dabei vielleicht nicht vergessen, wem er diese ganze Kloake zu verdanken hat, nämlich allein sich selbst.


Wer sich in dieser rechtlichen sowie moralischen "Grauzone" bewegt, der Begriff allein ist in Bezug auf das Thema widerlich, hat keinen Anspruch mehr auf eine faire öffentliche Behandlung.


In diesem Sinne ...

Fünf Politiker die wirklich ins Dschungelcamp gehören

Es ist wieder soweit! Alle Jahre wieder ziehen bekannte und zumeist weniger bekannte, aber um so mehr skurile Kandidaten ins Dschungelcamp von RTL.
Ich finde, wir sollten dem Ganzen ein wenig mehr Klasse hinzufügen und mal ein paar unserer etwas fragwürdigen Politiker ins Camp schicken. Hier meine Favoriten:

Platz 1: Christian Wulff

Wäre das nicht mal eine Schlagzeile? "Ex-Bundespräsident direkt von der Anklagebank ins Dschungelcamp!" Aber vermutlich würde dann RTL wegen der hohen Quoten der Vorteilsnahme angeklagt werden.

Platz 2: Sahra Wagenknecht

Da Markus Lanz unsere Lieblingskommunistin ja nicht aussprechen lässt, wäre das doch mal eine Gelegenheit für sie, den Mund richtig voll zu nehmen. Am besten bei einer Dschungelprüfung in der sie Hummer, ähh, Entschuldigung, Tausendjährige Eier verspeisen muss.

Platz 3: Karl-Theodor zu Guttenberg

Als Luxusartikel würde er sicher eine Tube Haargel sowie sein übergroßes Ego mitnehmen. Wäre er damals nicht aufgeflogen, hätte er sogar Dr. Bob konkurrenz machen können, aber da war ja was.

Platz 4: Jürgen Trittin

Jeden Tag ein Veggie-Day für unseren ehemaligen Umweltminister. Zudem wäre er wohl des einzigste, der sich in der Grünen-Hölle ganz wie zu Hause fühlen würde.

Platz 5: Philipp Rösler

Wer eine Partei, die seit Gründung der Bundesrepublik in jedem Bundestag vertreten war, dermaßen gegen die Wand fährt, der hat es einfach verdient dort einzuziehen.

Wer bei diesen Kandidaten jetzt Dschungelkönig werden soll, überlasse ich eurer Fantasie!

Keine Chance für Olympia in Bayern

Nach den Querelen bei der letzten Olympia-Bewerbung Münchens für die Spiele im Jahr 2018, wird es auch 2022 keine olympischen Winterspiele in Bayern geben.

Diesmal allerdings scheiterte nicht die Bewerbung beim IOC, diesmal kommt es garnicht erst zu einer Bewerbung. Die vier an der Austragung beteiligten Gemeinden stimmten allesamt in einem eigens aufgelegten Volksentscheid, mit absoluter Mehrheit, gegen eine erneute Bewerbung Münchens.

Die Gegner der Bewerbung sehen in einer Ausrichtung der Winterspiele in Bayern die hohen Kosten als auch landschaftliche Veränderungen als Grund dafür an, die Spiele zu verhindern.

Jedoch sehen sie nicht die riesigen Möglichkeiten, welche eine Olympia Austragung ebenfalls mit sich bringen würde.

Aber auch in Bayern lassen sich die Leute zu ihrem Glück halt nicht zwingen ...

Auf gehts, Berlin 2024! (Obwohl man daran auch nicht wirklich glauben kann)